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11.5.2016: Splitter aus der AK-Vollversammlung

OÖ „Europaweit werden Arbeitnehmervertretungen in Frage gestellt, weil sie sich den neoliberalen Interessen entgegenstellen“ betonte Präsident Johann Kalliauer zur Bedeutung der oö Arbeiterkammer. Industrie 4.0 sei als Schlagwort viel zu kurz gegriffen, der Begriff betreffe aber die ganze Gesellschaft, so der Präsident.

„Wir haben einen guten Ruf in Wien, werden aber nicht nur geliebt“ meinte Kalliauer zur bundesweiten Stellung der oö Arbeiterkammer.

Von einer „Erfolgsgeschichte der Emanzipation der arbeitenden Menschen und des Wohlfahrtsstaates“ schwadronierte der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) in seiner Begrüßungsrede. Was so gar nicht zu seiner in FPÖ-Manier geäußerten Infragestellung der Mindestsicherung in mehreren Zeitungsinterviews passt.

Weitere Luger´sche Bonmots waren ein Plädoyer für einen „Mix aus Härte und Kompromissfähigkeit“ und „Aus der Geschichte lernen gilt grundsätzlich, aber nicht in jeder Frage“ was angesichts seiner Koalition mit der FPÖ wohl offensichtlich ist.

Von „Vertrauensproblemen der Institutionen“ sprach LHStv. Thomas Stelzer (ÖVP). Dass seine ÖVP mit der schwarz-blauen Koalition kräftig dazu beiträgt, verschwieg er wohlweislich.

Über eine „Herausforderung für ausreichend Arbeit und Einkommen um sinnstiftend zu leben“ lamentierte Stelzer weiter. Angesichts der schwarz-blauen Kürzungspläne bei der Mindestsicherung geradezu ein Hohn.

Oberösterreich sei ein „Vorzeigeland“ zeichnete Stelzer ein gar rosiges Bild, wenn auch das von ihm propagierte „lebenslange Lernen“ keine Jobgarantie mehr ist. Er schoss den Vogel mit der Aussage ab, Oberösterreich sei „kein Land der großen Gegensätze“. Angesichts der Konfrontationspolitik von schwarz-blau die pure Verhöhnung.

Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) sang ein Loblied auf die Arbeiterkammer als Serviceinstitution, kritisierte dann aber auch den „organisierten Sozialabbau“ der von „manchen Gruppen gewollt“ sei.

Als Ursache der aktuellen politischen Misere ortete Stöger den Vertrauensverlust in die Institutionen und meinte „Streit organisieren ist leicht, Solidarität hingegen schwer“.

„Wehr euch gegen den Begriff Reform“ so Stöger und bezeichnete Reform als „Kofferbegriff“. Wie wahr, ist doch Reform als Hoffnung in den 1970er Jahren heute zur gefährlichen Drohung verkommen. Daher kann unschwer jeder der diesen „Kofferbegriff“ so locker verwendet getrost als „Vollkoffer“ bezeichnet werden.

„Die Forderung von NEOS und FPÖ nach Senkung der AK-Umlage richtet sich gegen die Existenzgrundlage der Arbeiterkammer“ stellte Stöger klar.

„Nur was sich verändert hat Bestand, es gilt die Veränderung zu gestalten“ so Stögers Resümee zum 70. Jahrestag der Wiedergründung der oö Arbeiterkammer 1946.

Auf den 1. Mai als „Tag der Beschäftigung“ verweisend stellte Präsident Kalliauer in seinem Bericht zu den Versuchen der WKO diesen Tag als „Tag der Arbeitgeber“ umzufunktionieren die berechtigte Frage „Was wären die Unternehmer ohne Arbeitnehmer?“

424.000 Arbeitslose kontra 36.000 offene Stellen, in Oberösterreich 50.000 gegenüber 10.000, sprechen für sich, meinte Kalliauer zum Dauerargument der Unternehmerseite „Wer arbeiten will bekommt auch eine Arbeit“.

Als untaugliche Rezepte mit der Forderung nach verstärkter Zumutbarkeit eine Arbeit anzunehmen die BMS auf Null zu stellen, kritisierte Kalliauer die Debatte um die Mindestsicherung und verwies darauf, dass laut Arbeitsklimaindex die Zufriedenheit auf einem Tiefpunkt angelangt ist, wie entsprechend Lohnabhängige die Arbeitswelt erleben und fühlen.

Der Leitl-Sager „Österreich ist abgesandelt“ habe sich „als Stimmungstief verfestigt“, aber „viele Unternehmer glauben das noch toppen zu müssen“, das Ergebnis sei ein „Klima der Angst“ meinte Kalliauer.

Der Präsident ortete auch einen „Widerspruch zwischen Gesetz und Praxis“, ohne den Fall Mateschitz beim Namen zu nennen.

„Angst ist keine Antriebskraft für Innovationen und Konsum“ meinte Kalliauer eher resignierend zu der von ÖGB und AK als Riesenerfolg hochstilisierten Steuerreform. Verdienen doch in OÖ zehn Prozent der Beschäftigten immer noch unter der früheren ÖGB-Forderung von 1.500 Euro und 27 Prozent unter der aktuellen ÖGB-Forderung von 1.700 Euro brutto trotz Vollzeitarbeit.

Einen Proteststurm der WKO hat laut Kalliauer das Wertschöpfungsbarometer der AK ausgelöst, weil dabei festgestellt wude, dass die Gewinne dreimal so stark gestiegen sind wie die Personalkosten. Was freilich kein gutes Licht auf die KV-Kompetenz der Gewerkschaften wirft.

Beim „Shitstorm gegen die Registrierkassen“ halte sich sein Mitleid in Grenzen, meinte Kalliauer, dies sei nur „der erste Schritt in die Legalität“. Zur Grenze von 30.000 Euro stellte er sarkastisch fest, ob das umgelegt auch bedeuten solle, dass alle Arbeitnehmer bis 30.000 Euro Jahreseinkommen keine Steuern zahlen bräuchten.

Kalliauer kritisierte auch eine „sensationelle Kreativität bei der Umgehung von arbeits- und Sozialrecht“ auf der Unternehmerseite.

Der AK-Konsumentenschutz hat bei der Prüfung einer Wohnungsgesellschaft 48 Rechtswidrigkeiten in deren Geschäftsbedingungen festgestellt. Die Santander-Bank musste auf Grund von Überprüfungen zwei Millionen rechtswidrig eingehobenen Zinsen zurückzahlen.

Von einem „Dauermatch zum Krankenstand zwischen AK und WKO“ sprach Kalliauer, die Journalisten würden „schon unruhig, wenn einmal einen Monat lang keine Meldung dazu kommt“.

Scharf ins Gericht ging der als künftiger AK-Präsident gehandelte und jetzt sogar als SPÖ-Landeschef ins Spiel gebrachte FSG-Fraktionschef Andreas Stangl mit der FPÖ und der Geisteshaltung deren AK-Fraktionsführer und Landtagsabgeordneten Rudolf Kroiss: Dieser ließ sich beim Festakt als Gast und Vertreter von LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) begrüßen, wetterte aber zeitgleich in einer Aussendung gegen die „Zementierung der AK-Umlage als Zwangsbeitrag“ und einen „überbordenden Sozialstaat“.

Ganz als Mini-Strache sprach FA-Kammerrat Gerhard Knoll vom „Anteil der FPÖ am Image der Arbeiterkammer“, was heftiges Gelächter auslöste.

Die Leistungsträger müssten im Vordergrund stehen, wetterte Knoll gegen Anträge zum Binnen-I und ähnliche Nischenthemen und die „krampfhafte Vereinnahmung der AK durch eine Partei“. Wobei er für OÖ von einer besonderen Situation sprach, weil der AK-Präsident derzeit auch interimistischer Vorsitzender der SPÖ ist und Knoll „die Ausbreitung chaotischer Zustände auf die AK“ befürchtet. Daher wolle die FPÖ die AK „aus der Geiselhaft der SPÖ befreien“. Auf diese Art von „Befreiung“ wollen wir freilich gerne verzichten.

Knoll meinte die Nichtkürzung der Mindestsicherung sei „eine absolute Fahrlässigkeit“ und forderte Maßnahmen, damit „Österreich nicht länger ein Magnet für Zuwanderer ist“, von denen viele nicht lesen und schreiben könnten. Was freilich Sprachkenntnisse betrifft, sollte die FPÖ lieber auf ihre Wählerschaft und deren Postings auf Facebook schauen.

An Stangl gerichtet sprach Kroiss von „einer fehlenden Einsicht“ wegen der Weigerung dem Wunsch der FA Rechnung zu tragen, das Bekenntnis zur AK-Umlage aus der Resolution herauszunehmen, bekannte sich damit also zumindest indirekt zur Schwächung oder gar Abschaffung der Arbeiterkammer.

Mehr als verwunderlich sind Aussagen von Kroiss über „große Demokratiedefizite bei der AK-Wahl“ verbunden mit der Forderung nach Änderung von Wahlrecht und Förderrichtlinien zu interpretieren. Ist doch das AK-Wahlrecht eines der demokratischsten Wahlrechte schlechthin. Demokratisch ist für die FPÖ wohl nur dann, wenn sie das Sagen hat. Was dabei herauskommt, wurde freilich anschaulich genug mit der Hypo in Kärnten vorexerziert.

Die FA stört die Forderung nach „optimaler Pflege“, daher verweigerte sie auch eine gemeinsame Resolution dazu mitzutragen. Was Thomas Erlach (GLB) später zur Polemik veranlasste, dass die FPÖ „offensichtlich die Grauzone mit Billigarbeitskräften aus Osteuropa als Standard betrachtet, obwohl sie sonst immer gegen ausländische Arbeitskräfte wettert“.

Eine „unverständliche EU-Euphorie“ würde den Standort Österreich gefährden polemisierte Kroiss und berief sich auf den Wiener AK-Direktor Muhm (FSG) als Zeugen für die den Schutz des Arbeitsmarktes.

Gegen „Wortentgleisungen“ polterte Kroiss, weil bei der November-Sitzung Martha Fleschurz (FSG) zu einer FA-Resolution zur Asylpolitik gemeint hatte „ich finde das zum Kotzen“.

Die Existenzsicherung als zentrale Frage müsste von der Erwerbstätigkeit abgekoppelt werden, forderte Thomas Erlach (GLB) in einer Wortmeldung.

„Angst ist ein schlechter Ratgeber, die Sozialpartnerschaft gibt dieser Angst zu viel Raum, daher muss die Angst bekämpft werden“, so Erlach. Die Lohnabhängigen müssten die Stärke ihrer Mehrheit besser gegen das Jammern der WKO nützen.

Zur Steuerreform merkte Erlach an, dass angesichts der kalten Progression bereits jetzt die nächste Reform begonnen werden müsse.

Große Heiterkeit löste Martin Gstöttner (AUGE) aus als er zum Jubiläum 70 Jahre Wiedergründung der Arbeiterkammer meinte, „wenn man in die Runde schaut, könnte man meinen, dass manche schon von Beginn an dabei waren“.

Weil die FA gegen einen früheren Antrag der AUGE, die in einem österreichischen Museum deponierte aztekische Federkrone an Mexiko zurückzugeben, wetterte meinte Gstöttner lakonisch „damit hat unsere Fraktion den Vogel abgeschossen“, begründete das Anliegen aber damit, dass Mexiko als einziger Staat 1938 gegen den „Anschluss“ Österreichs an Nazi-Deutschland protestiert hatte.

„Auch manche freiheitliche Anträge haben Luft nach oben“ meinte Gstöttner und wies darauf hin, dass die FPÖ 2015 im Parlament die Halbierung der AK-Umlage verlangt hatte.

Walter Schopf (FSG) zeigte auf, dass die AK-Oberösterreich bei einer Halbierung der Umlage statt 75 nur mehr 37 Millionen Euro Einnahmen hätte was auch die Halbierung des Personals von 400 auf 200 zur Folge hätte. Auch zeigte Schopf auf, dass die FPÖ auch die Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft verlangt und sprach von einer Doppelzüngigkeit.

Fleschurz warf der FA eine Unkenntnis der Wahlordnung vor und stellte klar, dass die kritisierte Übermacht der FSG das Ergebnis der Wahl ist.

Zum FA-Vorwurf der „Wortentgleisungen“ meinte Fleschurz, dass die FA zwar behaupte an der Basis zu sein, sich aber über deftige Äußerungen aufrege, ihr Sager aber harmlos im Vergleich zu vielem was von der FPÖ gekommen sei.

„Wenn Kroiss den Vorwurf erhebt nicht mehr zeitgemäß zu sein, selber aber eine uralte Studie zitiert, dann ist er auch nicht mehr zeitgemäß“, so Fleschurz.

Branko Novakovic (FSG) rechnete am Beispiel seiner aus Bosnien nach Österreich eingewanderten Familie vor, was sich der österreichische Staat durch bereits vorhandene Schulbildung, Nichtinanspruchnahme von Kindereinrichtungen und Familienbeihilfe sowie im Herkunftsland absolvierte Facharztausbildung erspart habe und was dem an geringen Kosten für kurze Zeit als Flüchtlingshilfe gegenüberstand. Er richtete an die FA die Frage, wie viele Arbeitsplätze durch Kürzung der Mindestsicherung und Streichung der Familienbeihilfe für ausländische Arbeitskräfte entstehen würden.

Elfriede Schober (FSG) warf Knoll vor, sich als „Kämpfer gegen Gewalt gegen Frauen“ zu gebärden, es aber gleichzeitig nicht einmal zu schaffen zu die Frauen zu begrüßen. Auch kritisierte sie, dass die FPÖ Frauenhäuser als Zerstörer von Ehen abstempelt.

Stefan Bauer (FSG) wies darauf hin, dass 1996 der Pflegeschlüssel eine Verbesserung bedeutet hatte, heute aber unter völlig veränderten Bedingungen durch den Ausbau der mobilen Pflege nur mehr die schweren Fälle in Pflegeinrichtungen landen und daher der Schlüssel nicht mehr aktuell sei.

Quittiert durch Gelächter meinte Hermann Linkeseder (ÖAAB) „Es hat mich gefreut, als mich mein Präsident (gemeint war Vizepräsident Feilmayr, d.Red.) angerufen hat zur Pflege etwas zu sagen“.

Der FSG-Antrag sei „zu 99,9 Prozent mit der Wirklichkeit gedeckt“, die FA sollte hingegen zu ihrer Wissenslücke bei der Pflege „Doktor Google fragen“, so Linkeseder.

Franz Bernroitner (ÖAAB) meinte salopp, im Innviertel sei es üblich „auch die Frauen zu begrüßen“.

„In der Gemeinde gehen wir geschickt mit den Freiheitlichen um und sie mit uns“, so Bernroitner. In der AK müsste „im Vordergrund stehen, was den Arbeitnehmern guttut, nicht nur was sie brauchen“.

„Stangl hat sich räumlich verändert, weil er vom Innviertel in den Speckgürtel gezogen ist“, so Bernroitner, „Mit dem Essen werden die Leute ruhiger, darum habe ich mich nach dem Essen zu Wort gemeldet“. Sein Wunsch für Stangl „Ruhe und sich gehen zu lassen“.

An frühere Initiativen des GLB erinnerte Erlach zu den FSG-Resolutionen für billigeres Wohnen und Absage an CETA, abgelehnt wurde vom GLB eine FSG-Resolution eine Kaution statt Gebühren bei Uni-Aufnahmetests einzuheben, weil der GLB generell gegen solche Kosten ist.

„Weil von der FPÖ keine zukunftsweisenden Vorstellungen zur Bildungspolitik bekannt sind“ äußerte sich Erlach negativ zu einer FA-Resolution und betonte das Bekenntnis des GLB für Gesamtschule und ein öffentliches Bildungswesen.

Statt die Mindestsicherung zu kürzen solle sich die FPÖ soll sich bei ihren Freunden in der Wirtschaft für höhere Mindestlöhne einsetzen, meinte Erlach.

Zur FA-Resolution nach Schutzklauseln für den Arbeitsmarkt meinte Erlach, dies sei „wenig glaubwürdig, wenn die FPÖ selber Wahlplakate für die Präsidentenwahl in Bosnien drucken lässt oder bei der Landtagswahl 2015 im Burgenland ungarische Plakatierer beauftragt hat“.

Harald Dietinger (FSG) meinte „nicht die FSG, sondern die FA ist parteipolitisch manipuliert“. Kroiss habe im Mai 2015 erklärt, die Forderung nach Senkung der AK-Umlage sei in Absprache mit Strache vom Tisch, jetzt sei das wieder ganz anders.

Birgitt Thurner (FA) zeigte sich entsetzt über das Niveau der Debatte und behauptete Hofer habe die Fristenlösung nicht in Frage gestellt. Dass Hofer Unterzeichner einer Anfrage im Parlament war, in welcher verlangt wurde die Kosten für Abtreibungen in Krankenhäusern zu streichen dürfte ihr wohl unbekannt sein.

Stangl klärte die FA auf, dass sowohl die Lohnsumme als auch die Beschäftigung, aber auch die Arbeitslosigkeit gestiegen sind.

„Wer die Basis der AK in Frage stellt, ändert das Kräfteverhältnis“ meinte Stangl zu den Forderungen nach Senkung der AK-Umlage und Aufhebung der Pflichtmitgliedschaft.

„Bei der Forderung nach Abschaffung der Bedarfsprüfung können wir nicht mit“ meinte Stangl zu einer GLB-Resolution.

„Bares ist Wahres, die Verankerung des Bargeldes in der Verfassung aber rechtlich fragwürdig, da Teil des Europarechts“, so Stangl zu einer FA-Resolution.

Einmal mehr wurde deutlich, wie selektiv die FA mit Fakten umgeht: So wurde in einer sich auf die burgenländische Regelung zum Schutze des Arbeitsmarktes gestellten Resolution die entscheidende Präambel weggelassen: „Ein schlampiger Antrag, keine schlüssige Begründung, eine schlechte Optik“ meinte Stangl dazu.

Unklarheiten gab es beim Antrag des Vorstandes zur Änderung der Funktionsgebührenordnung, weil offensichtlich die AK-Experten nicht imstande sind einen Antrag klar und unmissverständlich zu formulieren. Aus der Formulierung „Dem Präsidenten steht ein Dienstauto – auch zur Privatnutzung – zur Verfügung“ wird nämlich nicht deutlich, dass dafür ein Kostenersatz geleistet wird oder diese Leistung als Sachbezug versteuert wird.