Willkommen bei GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock in ÖGB und AK

Pleitenwelle 2005 trifft vor allem Kleinunternehmer und Scheinselbständige

News Als Indiz für die durch mangelnde Kaufkraft und rigide Umverteilung zugunsten der Reichen bedingte anhaltende wirtschaftliche Schwäche sieht die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) neben der steigenden Arbeitslosigkeit auch die starke Zunahme der Insolvenzen. Laut Kreditschutzverband (KSV) sind für 2005 rund 7.000 Firmenpleiten und 6.000 Privatkonkurse zu erwarten. In den ersten drei Quartalen wurde eine Zunahme der Insolvenzen gegenüber 2004 um 18 Prozent auf 5.365 und der Privatkonkurse um 15,7 Prozent auf 4.791 Fälle verzeichnet. Statistisch gesehen erfolgt alle 17 Minuten ein Firmenzusammenbruch. Betroffen sind vor allem Firmen im Dienstleistungssektor bzw. solche die weniger als zehn Jahre bestehen. In der KSV-Datenbank sind derzeit rund 300.000 Personen mit Zahlungsschwierigkeiten registriert, mehr als 90.000 davon haben bei mehr als einem Lieferanten Inkassoaufträge, Klagen oder Exekutionen anhängig.

Trotz steigender Pleitenzahl ist die Höhe der Verbindlichkeiten um 5,9 Prozent auf 1,7 Milliarden Euro und die Zahl der betroffenen Dienstnehmer um 3,3 Prozent auf 15.800 Beschäftigte zurückgegangen. Gleichzeitig ist aber die Zahl der mangels Masse abgewiesenen Konkurse um 28 Prozent auf über 3.000 Fälle gestiegen. Daraus wird deutlich, dass vor allem Kleinunternehmen und „Ich AGs“ von Insolvenzen betroffen sind.

Der GLB kritisiert in diesem Zusammenhang die teilweise mit massiven Druck verbundenen Bestrebungen Arbeitslose zur Gründung einer eigenen Firma zu bewegen um sie auf diese Weise aus der Arbeitslosenstatistik zu „säubern“: „Was hier vielfach im Rahmen der Gründeroffensive von Regierung, Wirtschaftskammer bis hin zum AMS als Selbstverwirklichung angepriesen wird, erweist sich für tausende letztlich als sozialer Abstieg“, kritisiert GLB-Bundesvorsitzende Karin Antlanger.

Denn im rauen Wind des „freien Marktes“ sind vor allem kleine UnternehmerInnen dem massiven Konkurrenzdruck der Konzerne nicht gewachsen. Das gilt vor allem für die Scheinselbständigkeit, mit der angeblich selbständige UnternehmerInnen von Anfang an auf Gedeih und Verderben der Willkür und Abhängigkeit großer Unternehmen ausgeliefert sind und letztlich in die Prekarisierung getrieben werden.

Der GLB betont daher seine Hauptforderungen für mehr Beschäftigung, nämlich Stärkung der Kaufkraft durch eine offensive Lohnpolitik, öffentliche Beschäftigungsimpulse durch Investitionen in die Infrastruktur, allgemeine Arbeitszeitverkürzung, Steuerreform durch höhere Besteuerung von Kapital und Vermögen bei Entlastung der Lohnabhängigen und Bemessung der Unternehmerbeiträge zu den Sozialabgaben nach der gesamten Wertschöpfung um der Rationalisierung Rechnung zu tragen.