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ÖGB hat Autonomie in der Karibik verspielt

News „Am Vormittag des 1. Mai hat ÖGB-Präsident Hundstorfer auf der Tribüne noch starke Worte gefunden, am Abend des selben Tages hat er dann im Bundeskanzleramt der Offenlegung des ÖGB-Streikfonds gegenüber der Nationalbank zugestimmt. Das zeigt, wie schwer der Schaden ist, den der Bawag-Skandal der österreichischen Gewerkschaftsbewegung zugefügt hat. Es geht so weit, dass man nicht einmal mehr von einer Autonomie des ÖGB gegenüber dem Staat reden kann.“ Das sagte der steirische AK-Rat Peter Scherz vom KPÖ-nahen GLB am Dienstag: „Mit diesen Festlegungen gegenüber der Regierung holt uns das alles noch einmal ein. Als Werkzeugmacher und Betriebsrat bei Magna-Steyr Graz kann ich nur noch einmal sagen, dass die meisten Gewerkschaftsmitglieder und Betriebsräte für diese Katastrophe keine Verantwortung tragen. Die Namen der Entscheidungsträger sind bekannt – und es ist auch bekannt, welche Politik dazu geführt hat, dass unverantwortliche Vorgangsweisen in Bawag und ÖGB gedeckt worden sind.

Man hat gemacht, was man auf keinen Fall machen soll, und letzten Endes in der Karibik eine wichtige Errungenschaft der Gewerkschaftsbewegung, ihre Autonomie gegenüber Staat und Kapital verspielt“.

In einer Zeit des Sozialabbaus und des Angriffs auf elementare Rechte der unselbständig Beschäftigten sollten sich alle Kräfte der Arbeiterbewegung darauf besinnen, für wen sie eigentlich da sind. Das sind auf keinen Fall die Abkassierer, die ganz oben zu finden sind.