Von Oliver Jonischkeit

Vom 17. bis 19. Juni 2006 trafen sich in Graz Menschen und VertreterInnen verschiedener Organisationen, um in mehr als 80 Veranstaltungen zu Themen wie Rassismus, Demokratie, Migration, Soziales und Umwelt zu diskutieren, wie eine andere – gerechtere – Welt aussehen kann. Einen breiten Raum nahm auch die Diskussion über die Zukunft des ÖGB und die damit verbundene grundlegende ÖGB-Reform ein. Hätte doch ursprünglich genau an diesem Wochenende der außerordentliche ÖGB-Kongreß tagen sollen, der – kaum beschlossen – von der ÖGB-Führung wieder abgesagt wurde.

Dazu gab es einen Workshop, an dem vor allem KollegInnen von AUGE/UG, GLB und andere kritische ÖGB-Mitglieder teilnahmen. Dabei stand auch die Frage im Raum, wie sinnvoll die Pflege „unterschiedlicher Identitäten“ in Einzelgewerkschaften ist, die branchenübergreifende Solidarität nicht unbedingt fördert und ob nicht ein starker ÖGB, nach Wirtschaftsbereichen gegliedert, eine sinnvolle Alternative wäre.

Weiters gab es eine Podiumsdiskussion zum Thema „ÖGB – wie raus aus der Krise?“ unter anderem mit Horst Schmitthenner (IG Metall, BRD), Ortrun Gauper (GPA), Ilse Löwe-Vogl (AK-Rätin, Stmk) und Roman Hebenstreit (GdE). Dabei waren sich alle einig, dass die Initiative „Zeichen setzen“ positiv ist, viele jedoch mehr als nur unterschreiben wollen. In der Diskussion wurden dezentrale Diskussionsrunden – soweit möglich gemeinsam mit dem ÖGB – in allen Bundesländern und ein gesamtösterreichisches Treffen vor dem ÖGB-Kongreß vorgeschlagen, um die verschiedenen Ideen und kritischen Impulse zu diskutieren und zu bündeln.

In der Erklärung des Treffens der sozialen Bewegungen 2006 in Graz heißt es: „Der ÖGB befindet sich in der größten Krise seiner Geschichte. Das Treffen der sozialen Bewegungen sieht eine Lösung dieser Krise in einem demokratischen Prozess für eine starke und unabhängige Gewerkschaft in Österreich. Demokratisierung, Transparenz, Öffnung für z.B. prekär Beschäftigte, MigrantInnen, Erwerbsarbeitslose, besonders aber die verstärkte Berücksichtigung von Frauen und von feministischen Positionen sowohl inhaltlich, strukturell als auch in der realen Politik sind dafür unerlässlich“.

Was ist das Österreichische Sozialforum? Während es das auf globaler Ebene das „World Social Forum“ bzw. auf europäischer Ebene das „European Social Forum“ gibt, existiert österreichweit das „Austrian Social Forum“. Dieses ist keine Organisation im klassischen Sinn, sondern ein Netzwerk von KritikerInnen der kapitalistischen Globalisierung, von Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen, die gemeinsam Ideen für eine andere – gerechtere – Welt entwickeln wollen. Durch die offenen Diskussionen, bei denen wir uns als GewerkschafterInnen aktiv einbringen, gibt es auch Impulse für unsere eigene Tätigkeit – daher nehmen auch KollegInnen des GLB an den Sozialforen teil.

Informationen zum Sozialforum: http://www.socialforum.at

Oliver Jonischkeit ist Bundessekretär des GLB im ÖGB