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Stärkung der Kaufkraft als Impuls für Wirtschaft

News Keinen Grund für Zurückhaltung und falsche Bescheidenheit sieht die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) für die diesjährigen Herbstlohnrunde, die auch heuer wieder traditionell von der Metallindustrie eingeleitet wird. Der GLB erwartet sich einen Abschluss, der sowohl eine Inflationsabgeltung als auch die gestiegene Produktivität berücksichtigt. Die Inflation wird für 2006 mit 1,6 Prozent niedriger als im Vorjahr, das Wirtschaftswachstum mit 2,9 Prozent höher als 2005 angenommen. Insbesondere die Großunternehmen weisen massive Profitsteigerungen auf, so wuchsen die Gewinne der ATX-Unternehmen gegenüber dem Vorjahr um über 50 Prozent.

Eine kräftige Erhöhung der Löhne und Gehälter ist nicht nur in Hinblick auf die Lohnentwicklung der letzten Jahre gerechtfertigt, sondern auch ein wichtiger Impuls zur Belebung der Kaufkraft und damit der Wirtschaft. Bekanntlich fließen die Löhne und Gehälter der Durchschnittsverdiener vorwiegend in den Konsum, während der Reichtum an Kapital und Vermögen meist spekulativ angelegt wird. Wenn längerfristig das Wirtschaftswachstum nur auf den Exporterfolgen beruht und die Inlandskaufkraft zurückbleibt ist das auch für die Wirtschaft negativ.

Strikt abgelehnt werden vom GLB hingegen die Forderungen der Unternehmerseite nach weiterer Flexibilisierung. Die geforderte Ausdehnung von Tages- oder Wochenarbeitszeit zielt letztlich auf eine Lohnsenkung durch Entfall von Überstundenzuschlägen. Der GLB hält dem die vom ÖGB seit 1987 bei allen Bundeskongressen bekräftige Forderung nach einer allgemeinen Arbeitszeitverkürzung als Antwort auf die Rationalisierung und wachsende Arbeitslosigkeit entgegen.

Der GLB hat seine Vorstellungen zur Lohnrunde in seinen „Grundsätzen zur Kollektivvertragspolitik“ zusammengefasst und sieht die Lohnpolitik als wesentliches Element des Verteilungskampfes: „Seit Jahren sinkt die Lohnquote als Messlatte für den Anteil von Löhnen und Gehältern am gesellschaftlichen Reichtum. Es gilt eine gegenteilige Entwicklung in der Lohnpolitik einzuleiten“ meint dazu GLB-Bundesvorsitzende Karin Antlanger.

Eckpunkte in der KV-Politik des GLB sind auch die Forderung nach einem Mindestlohn von 1.300 Euro für alle Vollarbeitszeitverhältnisse bzw. acht Euro pro Stunde und die Ablehnung von Optionsklauseln und ähnlichen Regelungen mit denen Lohnverhandlungen auf Betriebsebene verlagert und damit die Gewerkschaften geschwächt und die Entsolidarisierung gefördert wird.

Antlanger sieht im Zusammenhang mit der ÖGB-Krise die Herbstlohnrunde auch als Nagelprobe dafür, wie ernst den Gewerkschaften die in der ÖGB-Urabstimmung im Jahre 2001 von 88 Prozent unterstützten Kampfmaßnahmen wirklich sind. Die bisherige Praxis von Geheimverhandlungen muss zugunsten einer breiten Mobilisierung der Betroffenen durch Betriebsversammlungen und Urabstimmungen zu den KV-Verhandlungen geändert werden.