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Nicht alles ist Reform, wo auch Reform drauf steht!

Meinung Von Horst Pilhofer

Anfang September 2006 wurden zahlreiche niederösterreichische Gewerkschaftsmitglieder der HGPD (Gewerkschaft Hotel, Gastgewerbe, persönlicher Dienst) in St. Pölten eingeladen, an der Zukunft dieser Fachgewerkschaft mitzuarbeiten. Bei diesem Meeting waren 8 (!!!) Mitglieder anwesend, und im Aufbau von einem Fußballmatch wurden die Fragen an die Mitglieder präsentiert. So trist die Situation des österreichischen Fußballs momentan ist, so trist und eigenartig war auch die Fragestellung.

Ein Beispiel: „Soll der ÖGB auch in Zukunft für angemessene Löhne und Gehälter kämpfen?“ Wer denn bitte, wenn nicht der ÖGB? Und… wie kämpferisch waren die Lohnabschlüsse der letzten Jahre? Mit solchen Fragen wird man in Zukunft wahrscheinlich keine Mitglieder hinter dem Ofen hervorholen. Eine weiter Frage war: Wie könnte sich der ÖGB besser reformieren?

Meine Forderung diesbezüglich war, die Abschaffung der Fraktionen und eine Gehaltsobergrenze bei ÖGB-Funktionären in der maximalen Höhe eines Facharbeiterlohnes des Metaller-Kollektivvertrages.

Bei der Abschaffung der Fraktionen habe ich auf die noch immer geltenden Statuten des ÖGB verwiesen, in denen klar geschrieben steht:
„Der ÖGB ist überparteilich aber nicht unpolitisch …!“

Eine heftige Debatte wurde durch meine Wortmeldung eröffnet. Mit Händen und Füßen wurde von den dort anwesenden ÖGB-Funktionären versucht, diese Forderung vom Tisch zu bekommen. Vergebens. Denn die dort anwesenden Gewerkschaftsmitglieder konnten sich mit meiner Forderung identifizieren. Nicht anders hat es sich bei meiner Forderung nach einer Gehaltsobergrenze mit Koppelung an das Einkommen eines Facharbeiters verhalten.

Anfang Oktober habe ich nun eine Protokoll von diesem Meeting bekommen. Zu meinem Erstaunen, kein Silbe über meine Vorschläge. Mit keinem Wort wurden beide Forderungen erwähnt.

Noch ein Detail am Rande. Als bei diesem Meeting ein Kollege versuchte, den BAWAG-Skandal zu erwähnen, wurde dies kurz und bündig mit dem Hinweis, diese Causa sei nicht Gegenstand dieser Veranstaltung, abgedreht.

Es stellt sich nun berechtigt die Frage, wie reformfreudig ist dieser ÖGB, der trotz dieses unerhörten BAWAG-Skandals mit solchen Funktionären weiter wurstelt.

Gerade jetzt ist es notwendig, dass kritische Mitglieder und Funktionäre ihr Wort im Sinne der Bewegung erheben.

Wir brauchen einen ÖGB, der in dieser globalisierten Gesellschaft entsprechende Antworten findet und sich seines Ursprungs erinnert, nämlich eine Kampforganisation im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu sein.