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Für den GLB ist der KV-Abschluss Metall ungenügend

News Als weder den wirtschaftlichen Möglichkeiten noch dem Nachholbedarf bei den Einkommen der Unselbständigen entsprechend bewertet die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) den Kollektivvertragsabschluß für die Metallindustrie. Für die 164.000 Beschäftigten der KV-Leitbranche wurde dabei eine Erhöhung der KV-Löhne um 3,6 Prozent und der Ist-Löhne um 3,2 Prozent zuzüglich einer betrieblichen Verteiloption von 0,3 Prozent ausgehandelt. Beschäftigte in Unternehmen mit einem Gewinn (EBIT) von über sechs Prozent des Umsatzes erhalten zusätzlich eine Einmalzahlung von 200 Euro, bei weniger als sechs Prozent 150 Euro. Beschäftigte in Betrieben ohne Gewinn fallen um diese Einmalzahlung um.

Der von den Verhandlern als „gerade noch vertretbare Kompromiss“ ist vor dem Hintergrund einer Inflation von 1,9 Prozent und einem Wirtschaftswachstum von 3,4 Prozent zu sehen. Angesichts dieses Spielraums von 5,3 Prozent wäre zumindest ein für alle gültiger Abschluss von mindestens vier Prozent gerechtfertigt gewesen, wie das sogar Sozialminister Erwin Buchinger in den Raum gestellt hat. Der GLB-Vertreter im Verhandlungskomitee, Betriebsrat Helmut Edlinger (voestalpine Donawitz), hat daher dem Abschluss nicht zugestimmt. Der GLB fordert die Gewerkschaftsführung auf, über das Verhandlungsergebnis eine Urabstimmung unter den Betroffenen durchzuführen.

Mit diesem KV-Abschluss haben sich die Gewerkschaftsverhandler Foglar (GMTN) und Proyer (GPA-DJP) einmal mehr der von der Unternehmerseite seit Jahren forcierten Tendenz in Richtung betrieblicher Verteiloptionen und Einmalzahlungen die nicht für die künftigen Lohnerhöhungen wirksam werden untergeordnet: „Damit wird die fatale Logik einer immer stärker betrieblichen Lohnpolitik mit immer größerer Differenzierung zwischen Beschäftigten in Gewinn- und Verlustbetrieben verstärkt und eine solidarische Lohnpolitik unterlaufen“, so GLB-Bundesvorsitzende Karin Antlanger.

Bekanntlich hat der Metall-Abschluss Signalwirkung für alle weiteren KV-Runden. Laut Aussage des Wirtschaftsforschers Alois Guger ist mit einem weiteren Absinken der Lohnquote zu rechnen. Ein Negativ-Signal hat dazu bereits Ministerin Doris Bures (SPÖ) mit der Auffassung, bei den Gehaltsverhandlungen für die 400.000 öffentlich Bediensteten gehe es „nicht um die Verteilung von Gewinnen, sondern um Gelder der Steuerzahler“ gegeben. Nach dieser „Logik“ müssten öffentlich Bedienstete wohl überhaupt auf Gehaltserhöhungen verzichten. Als Ablenkungsmanöver vom Verzicht auf eine breite Mobilisierung der Betroffenen für einen angemessenen Lohnabschluß bezeichnet der GLB die im Zusammenhang mit dem KV-Abschluss erhobene Forderung nach einer Steuerentlastung.

Während die Unternehmensgewinne – etwa bei den ATX-Unternehmen – teilweise Rekordhöhen erreichen stagnieren die Reallöhne: Laut Wifo lag das inflationsbereinigte monatliche durchschnittliche Nettoeinkommen 2006 bei 1.516,96 Euro – und damit leicht unter dem Niveau von 1991 mit 1.526,47 Euro. Die Lohnabhängigen können den Unternehmerspruch „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut“ daher nur als Verhöhnung empfinden.