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Eine Pleite für Leitl und Hundstorfer

Meinung Von Leo Furtlehner

Kräftig auf die Schnauze gefallen sind unsere Obersozialpartner Christoph Leitl (WKO) und Rudolf Hundstorfer (ÖGB): Ihr „Exportschlager“ nämlich eine Weltsozialpartnerschaft ist in New York nicht gefragt. Anfang September wollten Leitl und Hundstorfer ihr Modell einer „global social partnership“ bei der UNO präsentieren. Als Höhepunkt ihres Auftritts hatten sie sich die Unterzeichnung eine „New Yorker Erklärung“ durch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon vorgestellt. Doch Enttäuschung auf der ganzen Linie: Bei dem ziemlich komplizierten protokollarischen Vorbereitungen wurde Leitl und Hundstorfer mitgeteilt, dass Ban nicht signieren wolle. Das beeindruckt freilich einen „Macher“ wie Leitl nicht, der WKO-Boss wollte sich nicht so einfach abspeisen lassen und legte dem Generalsekretär beim Zusammentreffen die Resolution spontan zur Unterschrift auf den Tisch. Doch Ban blieb – obwohl als ehemaligerer Botschafter Südkoreas in Wien Österreich durchaus wohlgesonnen – unbeeindruckt und verweigerte die Unterschrift.

Zur Vorgeschichte: Bei einem ÖGB-Bundesvorstand im Frühjahr teilte Hundstorfer unter „Allfälliges“ mit, dass er mit Leitl demnächst nach New York zur UNO fliegen würden, um dort für die Errichtung einer „globalen Sozialpartnerschaft“ zu werben. Die Reaktion der Bundesvorstandsmitglieder war freilich nicht aufbauend, da ging ein abfälliges „Geeehhh“ und „Wääääähhh“ durch den Sitzungssaal, quer durch alle Fraktionen. Der ehemalige österreichische Exportschlager Sozialpartnerschaft wird offenbar heute allgemein als Ladenhüter belächelt.

Auf die Frage, wer denn auf diese Schnapsidee gekommen sei, meinte Hundstorfer, dass die Idee zu dieser globalen Sozialpartnerschaft beim diesjährigen Opernball entstanden sei, merkte aber gleich präventiv an, dass er selbst nicht dort gewesen sei. So fragt sich freilich, wer dann mit Leitl diese gloriose Idee vereinbart hat? Haben beim feuchtfröhlichen Treiben einige der zahlreich präsenten Konzernchefs und Spitzenmanager zu tief ins Champagnerglas geschaut?

Rein formal beruht die Sozialpartnerschaft angeblich immer auf Gegenseitigkeit. Daher fragt sich, welche ÖGB-FunktionärInnen am Opernball, um dort die Idee des Exports dieses österreichischen Ladenhüters mit entstehen zu lassen? Oder war das bloß wieder mal die Idee von Leitl, welche sogleich vom ÖGB-Sozialpartnerpräsidenten willfährig aufgegriffen wurde.

Ein ÖGB-Präsident müsste nicht bei jedem Sautreiben dabei sein, Wien ist nicht New York und die österreichische Sozialpartneroperette ist für den neoliberalen globalen Markt nicht geeignet. Das hat der UNO-Generalsekretär offenbar besser erkannt als das österreichische Präsidenten-Duo.

Leo Furtlehner leitet die Redaktion des GLB-Magzins „Die Arbeit“