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Eine Wahl die eigentlich keine war

Gewerkschaften Von Werner Beier, Stv. Bundesvorsitzender des GLB

Besser wäre es über die Sitzung des ÖGB-Bundesvorstandes vom 1.Dezember 2008 als Folkloreveranstaltung zu sprechen, bei der Altpräsident Hundstorfer in die Bundesregierung verabschiedet und seine ohnehin feststehende interimistische Nachfolge durch Metallerchef Foglar zelebriert wurde. Nach launigen Grußbotschaften wurde unter lautem Gejohle und Witzeleien eine Art Abstimmung – von den Medien fälschlich zur Wahl hochgejubelt – durchgeführt, wie sie eher in einer „Bananenrepublik“ zu vermuten wäre.

Solche Rahmen bieten für kritische GewerkschafterInnen naturgemäß wenig Raum, was andererseits auch egal sein kann und Oliver Jonischkeit und mich regen Medienshows, Fraktionieren und interne Machtspielchen schon längst nicht mehr auf: Die konkrete politische Auseinandersetzung wird sicher nicht bei einem inszenierten Spektakel sondern bei dem auf 2009 vorverlegten ÖGB-Kongress mit der tatsächlichen Wahl stattfinden.

Am 1. Dezember wurde also lediglich ein Geschäftsführer bestimmt was aber die dringende Frage aufwirft, wozu sich der ÖGB überhaupt den Luxus von Vizepräsidentschaften leistet? Erich Foglar hat sich bei der wirtschaftlichen ÖGB-Krise zweifellos bewährt und ein Technokrat hat – trotz oder gerade wegen seines schwachen politischen Profils – in der aktuellen Situation des Gewerkschaftsbundes immerhin einen gewissen Nutzwert.