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GLB fordert Arbeitszeitverkürzung statt Kurzarbeit

OÖ Auf die Dringlichkeit einer allgemeinen Arbeitszeitverkürzung weist die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) mit Verweis auf die wachsende Zahl von Betrieben die ihren Beschäftigten Kurzarbeit verordnen hin. Allein in Oberösterreich droht die Zahl der KurzarbeiterInnen auf rund 10.000 zu wachsen. Nach der voestalpine (Kurzarbeit für 2.700 Beschäftigte) und anderen Unternehmen haben jetzt auch die AMAG für tausend und Gruber & Kaja in Sankt Marien für 360 Beschäftigte Kurzarbeit verordnet. Jeder zweite von 100 Betrieben der Autozulieferindustrie erwägt Kurzarbeit. Dazu kommen Produktionsunterbrechungen durch Werksferien bei BMW, SKF und anderen Unternehmen.

Die jahrelang als besonders innovativ gepriesene Orientierung auf die Autozulieferindustrie erweist sich jetzt angesichts der massiven Krise für die 180.000 Arbeitsplätzen dieser Branche als fatal. Laut dem Industriewissenschaftlichen Institut könnten durch den Produktionsabsturz 33.000 Jobs verloren gehen.

Auch wenn mit Unterstützung von Land und AMS Kurzarbeit mit Weiterbildungsmaßnahmen verbunden wird bedeutet diese für die Betroffenen einen deutlich spürbaren Einkommensverlust. Die Unternehmen versuchen jetzt mit dem Vehikel Kurzarbeit reguläre Beschäftigungsverhältnisse auszuhebeln und die Prekarisierung auch für bislang klassische „Normalarbeitsverhältnisse“ auszuweiten, indem sie die Beschäftigungsgarantie nach Ende der Kurzarbeit abschaffen wollen. Bislang gilt nämlich, dass solange kurzgearbeitet wird, das Unternehmen anschließen auch keine Beschäftigten kündigen darf und widrigenfalls die vom AMS erhaltene Lohnsubvention zurückzahlen muss.

„Es ist widersinnig, dass in den letzten Jahren die Arbeitszeit durch die EU-Richtlinie und österreichische Gesetze immer weiter ausgedehnt wurde und allein die Zahl der jährlich geleisteten Überstunden etwa 180.000 Arbeitsplätzen entspricht, auf der Kehrseite bei Auftragsmangel dann Kurzarbeit mit entsprechenden Lohnverlusten verordnet wird und seit Jahren die Zahl der prekarisierten Arbeitsverhältnisse durch geringfügige Beschäftigung, Teilzeitarbeit, Leiharbeit usw. ständig steigt“, kritisiert GLB-Bundesvorsitzende Karin Antlanger.

Im Kern wollen die Unternehmen mit diesem Instrumentarium die Lohnkosten drücken um die Profite zu sichern bzw. zu steigern. Ein Extrembeispiel ist dabei der Büromöbelhersteller HALI, der von den Beschäftigten gleich 15 Prozent Lohnverzicht fordert. Während die Lohnabhängigen durch Kurzarbeit und Verlust von Arbeitsplätzen die nicht von ihnen verursachte Krise ausbaden sollen, gilt Profitgarantie für die AktionärInnen als oberstes Gebot. Wenn etwa die Wiener Städtische jetzt für 2008 trotz Krise einen Rekordgewinn von 540 Millionen Euro meldet oder voestalpine-Chef Wolfgang Eder meint „Wir werden alles daransetzen, das Ergebnisniveau des Rekordjahres 2007/08 im nächsten Jahr halten zu können, jedenfalls aber einen ordentlich Gewinn schreiben“ (trend 1/09) wird dieses oberste Gebot für das Kapital deutlich.

Die Gewerkschaften müssen daher jetzt Druck machen, um das Lohndumping in all seinen Spielarten zu beenden und statt dessen einen Gewinnverzicht durchzusetzen: „Statt die teilweise enormen Profite am Finanzmarkt zu verspekulieren oder in steuerbegünstigte Milliardenvermögen anzuhäufen soll eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung ohne Einkommensverlust zur Sicherung der Arbeitsplätze durchgesetzt werden“, so Antlanger abschließend. Gemessen an der enorm gestiegenen Produktivität wäre heute schon längst eine 30-Stundenwoche möglich.