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Recht auf Arbeit für alle!

OÖ Elisa Roth, BR SOS Mitmensch Linz, GLB-Kandidatin bei der Arbeiterkammerwahl 2009

Wie eine Gesellschaft mit den Schwächsten umgeht, sagt viel über den Zustand der Gesellschaft aus, heißt es. Der Skandal ist, dass AsylwerberInnen bzw. allgemein sog. „Fremde“ in Österreich nicht nur zu den Schwächsten gehören und miserabel behandelt werden, sondern zu diesen andauernd auch rechtlich gemacht werden. In der österreichischen Realität sind manche Menschen einfach gleicher als andere. „Inländer“ zum Beispiel gleicher als „Fremde“. Das zeigt sich in vielen gesellschaftlichen Bereichen, z.B. auch in der Arbeitswelt. „Jeder Mensch hat das Recht auf Arbeit.“, heißt es zwar in der Menschenrechtsdeklaration, in Österreich wird dieses Recht jedoch AsylwerberInnen ganz verwehrt und anderen MigrantInnen nur unter Auflagen gegeben. Zahllose Menschen werden dadurch zur Schwarzarbeit gezwungen und in eine staatlich erzeugte Illegalität getrieben.

Fortschrittliche Gewerkschafts- und ArbeitnehmerInnenpolitik kann nur die Abschaffung jener Gesetze fordern, die diesen Zustand schaffen (z.B. Ausländerbeschäftigungsgesetz). Wer in Österreich lebt, muss auch das Recht (nicht die Pflicht) haben, hier zu arbeiten. Und zwar zu gleichen Bedingungen wie die „Inländer“. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit gilt auch hier!