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3. bis 5. Juni: Betriebsratswahlen bei den ÖBB

Vida Von Andreas Szinger

Ein langes Hickhack gab es im Vorfeld um den Termin zur Abhaltung der Betriebsratswahlen bei den Österreichischen Bundesbahnen. Wahltermine der AK-Wahlen bzw. EU-Wahl standen scheinbar für den Wahlkampf ebenso im Weg wie die bevorstehenden Gehaltsverhandlungen. Dabei scheint ein Wahlkampf ganz einfach zu sein. Bei entsprechender Leistung der Betriebsräte honorieren die KollegInnen diese ohnehin mit ihrer Stimme. Vor vier Jahren wurde bei den Österreichischen Bundesbahnen erstmals ein Betriebsrat nach dem Arbeitsverfassungsgesetz gewählt. Bis zu diesem Zeitpunkt gab es Vertrauenspersonenausschuss, den Personalausschuss und den Zentralausschuss. Ausgestattet mit einer Machtstellung sondergleichen wurde regiert, und ohne Zustimmung des entsprechenden Gremiums ging am Personalsektor fast gar nichts. Diese Zeiten sind vorbei und die Betriebsräte sind auf das Mitspracherecht, welches ihnen das ArbVG zusteht, beschränkt. So mancher scheint diese Tatsache bis heute nicht überwunden zu haben.

Rund 40.000 EisenbahnerInnen werden in der Zeit vom 3. bis 5. Juni ihren Betriebsrat für die nächsten vier Jahre wählen und sie sollten dabei sehr genau prüfen, wem sie ihr Vertrauen schenken. Auch wenn die Mitsprache des Betriebsrates gegenüber früheren Jahren sehr reduziert ist, wird ein guter und engagierter Betriebsrat für das Wohl seiner KollegInnen eine Menge mehr herausholen können als ein selbstgefällig sich zurücklehnender. Die sich zum Gewerkschaftlichen Linksblock bekennenden Betriebsräte haben in den letzten vier Jahren hervorragende Arbeit geleistet und so manche Ungerechtigkeit rückgängig gemacht oder aufkeimende Ungerechtigkeiten im Vorfeld abgeblockt. Dies werden sie auch in der nächsten Periode wieder tun.

Betriebsratskandidaten, die Mitglieder des Gewerkschaftlichen Linksblock sind oder ihm nahe stehen, werden sich in den unterschiedlichsten Betrieben des Konzerns zur Wahl stellen. Sie werden, wenn ihnen die Belegschaft das Vertrauen ausspricht, mit ihrer ganzen Kraft hinter den Anliegen ihrer KollegInnen stehen und diese so gut es geht umzusetzen versuchen. Auch wird von ihnen die Forderung an die Organe der Gewerkschaft vida ergehen, ihrerseits die in ihrem Bereich der Verantwortung liegenden Agenden wie Gehaltsabschlüsse und Bereiche des Kollektivvertrags im Interesse der KollegInnen auszuverhandeln.

Bei einer Tagung der GLB-Betriebsratskandidaten aus den unterschiedlichsten Bereichen der ÖBB stellten sich sehr rasch ein gemeinsames Ziel heraus. Alle Mitarbeiter der Österreichischen Bundesbahnen sollen nach gleichen Kriterien behandelt werden. Ob sich dies am Lohnsektor oder in anderen Bereichen widerspiegelt, das Gleichheitsprinzip ist anzuwenden. Ein weiters wichtiges Anliegen ist die Frage der Sicherheit. Dass es sich bei diesem Sicherheitsdenken von der Sicherheit des Arbeitsplatzes über die persönliche Sicherheit des Personals bis hin zur Sicherheit der anvertrauten Kunden handelt, versteht sich selbstredend.

Zuletzt noch sehen unsere Betriebsratskandidaten in manchen Bereichen den Zeitpunkt der Dienstübergabe. Eine Anpassung an die Bindung der Zufahrts- bzw. Heimfahrmöglichkeiten an den öffentlichen Verkehr, selbstverständlich unter Einhaltung der Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes sowie des Arbeitszeitkollektivvertrages (Höchstdauer der Dienstschicht), ist vor Ort zwischen Betriebsleitung und Betriebsrat zu vereinbaren.

Wenn sich unsere Kandidaten Anfang Juni der Betriebsratswahl stellen ist ihnen bewusst, das sie im Falle ihrer Wahl die eigenen Interessen zugunsten der Interessen der KollegInnen in den Hintergrund stellen und mit ganzer Kraft in den kommenden vier Jahren für die Anliegen ihrer Kolleginnen eintreten werden.

Andreas Szinger ist Betriebsrat bei Rail Cargo Austria und Vorsitzender des GLB in der Lebensgewerkschaft vida