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GLB fordert 10 Euro Mindestlohn pro Stunde

Wien Rund eine Million Menschen sind in Österreich arm oder armutsgefährdet. Rund 230.000 Personen sind – trotz Arbeit – armutsgefährdet. Die Regierung und Strache, genau so wie FSG, ÖAAB/FCG und FA ignorieren diesen Wahnsinn. Die SPÖVP-Regierung, Gewerkschaftsführung und Arbeiterkammer fordern zwar einen Mindestlohn - dieser soll aber bei sehr bescheidenen tausend Euro brutto liegen. Das heißt, dieser „Mindest-Mindestlohn“ würde dann netto rund 850 Euro betragen. Das heißt, selbst wenn die Regierung ihre eigene Forderung erfüllen würde, so würde dieser Mindestlohn unter der offiziellen Armutsschwelle liegen.

Wobei zusätzlich anzumerken ist, dass weder Regierung noch die Sozialpartner diesen „Mindest-Mindestlohn“ gesetzlich bzw. per Generalkollektivvertrag festschreiben wollen - von einer Indexanpassung (also Wertsicherung) ist natürlich auch keine Rede.

Nach dem GLB-Modell eines gesetzlichen Mindestlohnes von zehn Euro pro Stunde würde der Brutto-Monatslohn bei Vollzeitarbeit bei 1.670 Euro zu liegen – nach Abzug von Sozialversicherung und dem derzeit gültigen Lohnsteuersatz ergibt dies den ohnehin auch bescheidenen Nettomonatslohn von knapp 1.200 Euro.

Unsere Forderung nach zehn Euro Mindestlohn pro Stunde ist übrigens keine Utopie, sofern gewollt. Ein gesetzlicher Mindestlohn ist in vielen EU-Ländern Realität ist. Durch Mindestlöhne werden weder Arbeitsplätze vernichtet, noch bricht die Volkswirtschaft zusammen. Sehr wohl schmälert ein gesetzlicher Mindestlohn aber die Profite der Unternehmer.

Technischer Fortschritte und eine rapide Steigerung der Produktivität würden zudem eine radikale Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich ermöglichen. Dadurch wiederum würden zehntausende neue Arbeitsplätze entstehen, die gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise benötigt werden. Zudem wird dadurch die Kaufkraft im Inland gestärkt - womit die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf ein sehr exportorientiertes Land wie Österreich abgefedert werden können.

Zudem sprechen die Zahlen der letzten Jahre und Jahrzehnte eine eindeutige Sprache. Bei den 30 größten börsennotierten österreichischen Konzernen sind zwischen 2002 und 2006 die Vermögen massiv angestiegen - die Gewinne nach Steuern z.B. um 380 Prozent. Und: Gleichzeitig ist von 1978 bis 2004 die bereinigte Lohnquote – also der Anteil der Löhne und Gehälter am gesamten Volkseinkommen - von 72 auf 58 Prozent gesunken. Umgekehrt stieg der Anteil der Gewinne im selben Zeitraum von 29 auf 41 Prozent.