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Lautstarke Demonstration gegen Sozialabbau in Linz

OÖ Trotz eisiger Kälte nahmen mehr als tausend Menschen an der Demonstration gegen die 33-prozentige Kürzung der Landesregierung bei den psychosozialen Diensten am 14. Dezember 2010 in Linz teil.

Die bunte und von lautstarken Sprechchören „Nein zum Sozialabbau!“ geprägte Demonstration vom Schillerplatz zum Landesdienstleistungszentrum am Bahnhofvorplatz war Teil einer öffentlichen Betriebsversammlung der betroffenen Sozialvereine pro mente OÖ, EXIT-sozial Linz und Arcus Sozialnetzwerk, die einen zweitägigen Warnstreik durchführen. Die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) hatte sich entsprechend einem Beschluss der GLB-Bundeskonferenz vom 11. Dezember mit dem Warnstreik gegen die Budgetkürzung durch das Land Oberösterreich und die damit verbundene Kündigung von 113 Beschäftigten dieser Sozialvereine solidarisch erklärt. Bei der Auftaktkundgebung am Schillerplatz nahm der GLB mit Flugblättern unter dem Titel „Gegen Sozialabbau! Für Umverteilung!“ zu den Hintergründen Stellung.

Wie Moderator Helmut Ruß (GPA-djp) beim Auftakt berichtete, solidarisierten sich zahlreiche BetriebsrätInnen mit dem Warnstreik, so vom Zentrum Spattstraße, der Caritas, der Diözese, der Volkshilfe, dem Sozialverein B37, aber auch von Betrieben und Einrichtungen außerhalb des Sozialbereichs wie der Arbeiterkammer, WIST, von Banken und anderen Unternehmen.

Bei der Abschlusskundgebung berichteten Martin Herzberger (BRV pro mente OÖ), Karin Antlanger (BRV EXIT-sozial) und Horst Stöbich (BRV Arcus Sozialnetzwerk) über die schon seit mehreren Jahren laufenden Bestrebungen des Sozialressorts der Landesregierung zur Kürzung der Mittel für die psychosozialen Dienste und den weit über die Sozialbranche hinaus bedeutsamen Widerstand der Beschäftigten.

Der geschäftsführende Landessekretär der GPA-djp, Andreas Stangl, betonte abschließend die volle Unterstützung der Gewerkschaft für die Proteste der Beschäftigten und berichtete, dass bereits 32.000 Menschen die Petition gegen diesen Sozialabbau unterstützt haben und am Vortag 16 Mahnwachen stattgefunden haben.

Im Anschluss daran fand eine weitere Kundgebung der Plattform gegen das Belastungspaket – welche zur Unterstützung der Demonstration von Betriebsräten und Gewerkschaft aufgerufen hatte – statt, bei welcher mehrere Redner aus der Sichtweise verschiedener Gruppen gegen das Belastungspaket der Regierung protestierten.