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Kräftiger Protest gegen oö Spitalsreform

OÖ Laut Veranstalter rund 1.500 TeilnehmerInnen, zu einem beträchtlichen Teil mit Bussen aus dem Innviertel und dem Salzkammergut wo der Widerstand am stärksten ist und aus anderen Regionen angereist, zählte die von der Gewerkschaft vida mit Unterstützung von GPA-djp, GÖD und GdG-KMSfB am 9. Juni 2011 in Linz stattgefundene Demonstration unter dem Motto „Spitalsreform NEIN! Gesundheitsreform JA!“.

Mit dabei war auch der GLB, vertreten unter anderem durch Bundesvorsitzenden Josef Stingl, Bundessekretär Oliver Jonischkeit und den oö Landesvorsitzenden Jörg Weiß. In einem an die TeilnehmerInnen verteilten „GLB informiert“ wurden die Gründe für die Ablehnung der von den vier Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne einträchtig paktieren Spitalsreform durch den GLB dargestellt.

Der lautstarke Demonstrationszug bewegte sich zunächst vom Sammelplatz beim Neuen Dom durch die Herrenstraße zum Landhaus, wo eine Delegation 150.000 Unterschriften gegen die Spitalsreform an LH Josef Pühringer (ÖVP) übergab. Laut Berichten der Delegationsmitglieder war Pühringer nicht bereit auf Argumente der GewerkschafterInnen einzugehen und reagierte gereizt auf unangenehme Wahrheiten.

Heftige Unmutsäußerungen mussten sich LHStv. Josef Ackerl und Klubobmann Karl Frais (beide SPÖ) von den DemonstrantInnen vor dem Landhaus anhören, woraus deutlich wurde, dass bei sozialdemokratischen GewerkschafterInnen großes Unverständnis über die Zustimmung der SPÖ zur Spitalsreform herrscht.

Die Demonstration zog dann vom Landhaus über den Hauptplatz und die Nibelungenbrücke zum AEC-Platz in Urfahr, wo eine von Sepp Wall-Strasser moderierte Abschlusskundgebung stattfand. Dabei meinte vida-Landeschef Reinhold Entholzer dass es „nur aufgrund der Mobilisierung der BetriebsrätInnen zu einem Umdenken in der Politik gekommen“ sei und forderte auf „sehr wachsam zu sein, damit die versprochenen Zusagen auch eingehalten werden“. In einer Talkrunde schilderten VertreterInnen von Spitalspersonal, Betriebsräten, Kommunalpolitik, Ärzteschaft und Patienten aus ihrer Sicht die Befürchtungen über die Auswirkungen der Spitalsreform.

Zum Abschluss sprach AK-Präsident und ÖGB-Landesvorsitzender Johann Kalliauer, der allerdings insofern enttäuschte, als er sich abmühte bestimmte Zugeständnisse wie etwa den von LH Pühringer versprochenen Kündigungsschutz als Erfolg darzustellen. Sollten die Zusagen nicht eingehalten werden würde sich „der gesamte ÖGB zu Wort melden“ und „in Zukunft genau in den einzelnen Krankenhäusern beobachten, wie die Gesundheitsreform umgesetzt wird“.

Die Grundsatzproblematik, dass durch Nichtersetzung des „natürlichen Abganges“ bis 2020 rund 1.700 Spitalsarbeitsplätze vernichtet werden und dadurch der Arbeitsdruck an das verbleibende Personal steigt wurde jedoch nicht angesprochen. Nachdem die vier Landtagsparteien bereits am 6. Juni 2011 in der Landesregierung einstimmig die Spitalsreform abgesegnet haben erfolgte diese Demonstration zweifellos zu spät um die Pläne der Landespolitik zu ändern.

Auffallend war zudem, dass die Initiative für die Protestaktion von der Gewerkschaft vida die das Personal der privaten bzw. Ordensspitäler vertritt ausgegangen war, während sich die Gewerkschaften GÖD (Gespag) und GdG (AKH-Linz) mit der Rolle von Unterstützerinnen begnügten und auch nicht den Möglichkeiten entsprechend mobilisierten, was ebenso auf verschiedene Deals im Hintergrund hindeutet wie der schnell verpuffte lautstarke Protest des Linzer Bürgermeisters Dobusch (SPÖ) gegen die Spitalsreform.