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Extrem unsozial

Service Ein Buchtipp von Anne Rieger

Der Rassismus und die Ausländer- und Flüchtlingsfeindlichkeit der FPÖ sind weithin bekannt, ihre wirtschaftspolitische Ausrichtung dagegen weniger. Michael Bonvalot belegt, dass die FPÖ eine „Partei des Wirtschaftsliberalismus, der Eliten und der UnternehmerInnen“ war und ist. Auf knapp 70 Seiten weist er kompakt mit einem Stichwortverzeichnis nach, dass die Interessenlage des Kapitals sowohl im Programm als auch im Abstimmungsverhalten und in den Aussagen der FP-Funktionäre in Vordergrund steht. Von Arbeitszeit über Kollektivverträge bis zu Pensionen gibt er einen schnellen Überblick darüber, welche Ziele die FPÖ verfolgt, wenn sie an den Trögen der Macht mitnaschen darf.

Schon in der Haider-Ära wollte die FPÖ weg von Kollektivverträgen. Dass das nicht nur Papier war, zeigt sich aktuell. Die FPÖ will die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern abschaffen, und damit die Kollektivverträge zerstören.

Bonvalot beschreibt, dass Generalsekretär Herbert Kickl die Bankenabgabe als „sozialpolitischen Rohrkrepierer“ bezeichnete. Im Gesundheitsbereich will Norbert Hofer 4,7 Mrd. Euro kürzen, wie er bei der Vorstellung des Wahlprogramms ausführte. Lohnnebenkosten sollen gesenkt, Arbeitszeit verlängert werden. Jede im Buch getroffene Aussage belegt der Autor mit nachprüfbaren Fakten in einer der 545 Fußnoten.

Umfassend wird die Partei in Nadelstreifen seziert, der Nachweis erbracht, dass sie aus der Mitte der Gesellschaft, teilweise aus deren Eliten kommt. Gastbeiträge aus blau-regierten Städten und Bundesländern ergänzen die hochinteressante Lektüre.

Michael Bonvalot, Die FPÖ - Partei der Reichen, Mandelbaum kritik & utopie, Wien 2017, 231 Seiten, 14,00 Euro