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"Mut zum Widerstand“ bei der AK-Wahl 2019

OÖ Den Wahlvorschlag für die in Oberösterreich vom 19 März bis 1. April 2019 stattfindende Arbeiterkammerwahl hat der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) am 6. Dezember 2018 versehen mit 435 Unterstützungserklärungen beim AK-Wahlbüro eingereicht. Der GLB tritt mit 41 Kandidat_innen als linke Alternative in der AK-Vollversammlung an, in welcher derzeit die FSG absolut dominierend ist (FSG 73, ÖAAB 19, FA 11, AUGE 5, GLB 1, Liste Perspektive 1 Mandate).

Spitzenkandidat des GLB ist auch 2019 wieder Thomas Erlach, Betriebsratsvorsitzender von EXIT-sozial Linz und seit 2014 AK-Rat des GLB. Auf den weiteren Plätzen kandidieren GLB-Landesvorsitzende Heike Fischer (Betriebsratsvorsitzende Zentrum Spattstraße, Linz), Peter Gruber (Betriebsrat ÖBB TS-Werk, Linz), Elisa Roth (BRV SOS-Menschenrechte, Linz), Daniel Steiner (BRV B37, Linz), Christina Pree (Verein zur Förderung sozialer Dienste, Linz), Rudolf Spiegl (BR KEBA, Linz), Gerlinde Grünn (FAB, Linz, Gemeinderätin), Leopold Rogner (BRV Pfanner, Enns), Stefanie Breinlinger (VertretungsNetz, Linz) sowie 33 weitere Kandidat_innen.

Die Linksgewerkschafter_innen sehen ihre Kandidatur unter dem Motto „Mut zum Widerstand“ als Beitrag und Ermunterung zum Widerstand gegen die unter der schwarz-blauen Regierung verschärfte Kapitaloffensive auf Kosten sozialer Errungenschaften, aber auch gegen die sozialpartnerschaftliche Unterordnung von Arbeiterkammer und ÖGB unter die EU-konforme Standortpolitik sowie als Plattform im Kampf um soziale Gerechtigkeit. Die wesentlichen Forderungen dazu hat der GLB in einem Wahlaufruf zur AK-Wahl und in seinem 13-Punkte-Programm formuliert.

Wahlziel des GLB ist die 2014 nach 25 Jahren wieder errungene Vertretung in der 110-köpfigen AK-Vollversammlung zu behaupten und auszubauen, um dort auch in der nächsten Funktionsperiode als linke Kraft, soziales Gewissen und kritische Opposition zu wirken. Bei der letzten Arbeiterkammerwahl im Jahre 2014 erreichte der GLB mit 2.158 Stimmen bzw. 1,02 Prozent ein Mandat. In Oberösterreich ist das AK-Mandat mit Abstand am teuersten von allen Bundesländern, im Jahre 2014 waren dafür 1.901 Stimmen erforderlich, zum Vergleich in Vorarlberg nur 602, in der Steiermark 1.275 und in Wien 1.360 Stimmen.

Der GLB bekennt sich zur AK als gesetzliche Interessenvertretung der Lohnabhängigen und tritt dafür ein, dass das politische Gewicht der AK ebenso effizient wird wie ihre allgemein anerkannten Servicefunktionen: „Die AK muss ihr politisches Gewicht ohne faule Kompromisse im Interesse der Lohnabhängigen einsetzen. Daher lehnt der GLB die sozialpartnerschaftliche Unterwerfung ab und weist die Angriffe von Regierung und Kapital auf die AK als wichtige Interessenvertretung sowie die Pläne, die AK-Umlage als Existenzgrundlage der AK zu schmälern, energisch zurück“, so Spitzenkandidat Thomas Erlach.