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ÖGB soll Donnerstag-Demos unterstützen

OÖ Der ÖGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sollen die monatlichen Donnerstag-Demos in Linz unterstützen, fordert Thomas Erlach, Arbeiterkammerrat des GLB und Betriebsratsvorsitzender von EXIT-sozial Linz. „Es ist falsch, wenn der ÖGB als größte und wichtigste Interessenvertretung der Lohnabhängigen aus machtpolitischen Überlegungen diesen wichtigen Protest der Zivilgesellschaft gegen die unsozialen Maßnahmen der schwarz-blauen Regierung ignoriert“ kritisiert Erlach. Eine Beteiligung und Unterstützung der Donnerstag-Demos würde dazu beitragen, die Zivilgesellschaft enger mit den Gewerkschaften zu verbinden. Denn Solidarität muss mehr sein als der Titel einer Gewerkschaftszeitung, nämlich gemeinsame Interessen auch gemeinsam zu vertreten und den Widerstand zu bündeln und damit zu verstärken.

„Die Anlässe für die Proteste gegen die Maßnahmen der Regierung auch und besonders in Form der Donnerstag-Demos sind vielfältig“, so Erlach: 12-Stundentag und 60-Stundenwoche, Zwangsfusionierung der Gebietskrankenkassen und Aushebelung der Selbstverwaltung, Angriffe auf Arbeiterkammer und Betriebsräte, Abschaffung der Notstandshilfe, Abschaffung der Aktion 20.000, Verschlechterung der Mindestsicherung, Steuerreform ohne Gegenfinanzierung durch Vermögenssteuer sind nur einige dieser Themen.

Der GLB lehnt die Fixierung von ÖGB und Arbeiterkammer auf die institutionalisierte Sozialpartnerschaft ab, zumal diese vom „Partner“ Wirtschaftskammer ohnehin de facto schon aufgekündigt wurde und die Scharfmacher von Industriellenvereinigung, NEOS und FPÖ den unverhüllten Klassenkampf von oben forcieren: „Umso mehr ist auch der Protest auf der Straße wichtig“, so Erlach.

Die nächste Linzer Donnerstag-Demo findet am Donnerstag, 9.5.2019 (Treffpunkt 18:00 Uhr, Linz, Pfarrplatz) statt. Die Plattform wird von über 40 Organisationen, darunter auch vom GLB, unterstützt.