Willkommen bei GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock in ÖGB und AK

AK-Wahl 2014 OÖ: Mehr als eine halbe Million Wahlberechtigte

OÖ 511.730 Wahlberechtigte werden von 18. bis 31. März 2014 entscheiden, wer die Arbeitnehmer_innen in den nächsten fünf Jahren in der Vollversammlung der oberösterreichischen Arbeiterkammer vertritt.
Bei der AK-Wahl gibt es drei Möglichkeiten zur Stimmabgabe: im Betrieb, per Brief oder in einem öffentlichen Wahllokal.

Betriebswahl: Gut 205.000 Wahlberechtigte - das sind etwas über 40 Prozent - werden ihre Stimme direkt im Betrieb abgeben können. Dazu wurden 1.144 Betriebswahlsprengel eingerichtet, die von mehr als 5.000 ehrenamtlichen Kommissionsmitgliedern betreut werden. Es ist auch wieder gelungen, Betriebe in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem Betriebswahlsprengel zusammenzufassen.

Ein wesentlicher Punkt war, die Wahlzeiten so festzulegen, dass sie einerseits den betrieblichen Ablauf nicht stören, andererseits zu den Arbeitszeiten möglichst aller Mitarbeiter_innen passen. Den Startschuss für das Wählen in den Betrieben gibt am 18. März um 2:30 Uhr die Lenzing AG. Das letzte Wahllokal schließt am 31. März um 23:00 Uhr in der Firma Mahle in Mattighofen.

Briefwahl: Gut 306.000 Wahlberechtigte - das sind knapp 60 Prozent - sind Briefwähler_innen. Das ist mehr als bei der Wahl 2009. Der Grund dafür liegt hauptsächlich darin, dass die Zahl der Beschäftigten in Klein- und Mittelbetrieben im Verhältnis zu den Großbetrieben stärker gestiegen ist. Dort ist es aber manchmal schwierig und in vielen Fällen aufgrund der Betriebsgröße nicht sinnvoll, ein Wahllokal einzurichten.

Den Briefwähler_innen wurden ihre Wahlunterlagen per Post an die Wohnadresse geschickt. Ihre Stimme können sie bis spätestens 31. März (Poststempel) per Post retournieren oder in einem der öffentlichen Wahllokale abgeben. Wichtig ist, dass jede_r Wähler_in die Stimme einzeln im eigenen Rücksendekuvert zurückschickt. Sind mehrere Stimmzettel in einem Kuvert, sind alle ungültig! Gehen die Wahlunterlagen verloren, kann trotzdem gewählt werden - allerdings nur in einem der öffentlichen Wahllokale.

Öffentliche Wahllokale: Will eine Briefwählerin/ein Briefwähler lieber persönlich wählen oder sind die Unterlagen verloren gegangen, stehen öffentliche Wahllokale zur Verfügung. Solche gibt es in der AK in Linz, in allen AK-Bezirksstellen, am Hauptbahnhof Linz, im Verein migrare in Linz sowie in den Einkaufszentren Plus-City Pasching, Max-Center Wels, SEP Gmunden und Varena Vöcklabruck.

Wahlwerbende Gruppen: Zur Wahl stehen die Sozialdemokratischen GewerkschafterInnen/FSG (2009: 59,3 Prozent, 67 Mandate), der Österreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund/ÖAAB (2009: 25,4 Prozent, 28 Mandate), die Freiheitlichen Arbeitnehmer/FA (2009: 10,1 Prozent, 11 Mandate), die Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen/AUGE (2009: 3,7 Prozent, 4 Mandate), der Gewerkschaftliche Linksblock/GLB (2009: 0,9 Prozent, kein Mandat) und die Liste Perspektive/LP (2009: nicht kandidiert).

Das Hauptproblem für die Arbeiterkammer ist die laufend sinkende Wahlbeteiligung. Während die Funktion der Arbeiterkammer als Serviceinstitution bei Arbeitsrecht, Sozialrecht, Konsumentenschutz etc. unbestritten ist, wird ihre Rolle als politische Interessenvertretung viel zuwenig gesehen. Eine wesentliche Ursache dafür ist zweifellos die Unterordnung der AK unter die Interessen von Kapital (Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung) sowie Regierung (Parlamentsfraktionen).

Daher ruft der GLB dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die richtige Antwort auf den Frust über die Politik der Mehrheitsfraktion ist nicht auf das Wahlrecht zu verzichten, sondern den GLB (Liste 5) zu wählen. Der GLB will unter dem Motto „Mut zum Widerspruch“ nicht nur in der Arbeiterkammer eine konsequente Stimme von links gegen die laufenden Anschläge auf die Interessen der arbeitenden Menschen sein, sondern gleichzeitig diese selbst dazu motivieren, sich gegen soziale Ungerechtigkeit und Belastungspakete zu wehren.