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Zersplitterung als Lösung?

Meinung Leo Furtlehner über Gegen-Gewerkschaften

Für Oktober 2016 wurde der Start einer „eigenen, unabhängigen Gewerkschaft für Pflegebedienstete in Österreich“ angekündigt, die sich „für angemessene Entlohnung, faire Arbeitsbedingungen und eine gute Versorgung unserer PatientInnen“ einsetzen will. Schon 2015 wurde die Ärztegewerkschaft Asklepios gegründet – verbunden mit heftigen Konflikten mit der Gewerkschaft younion. Als nächster Schritt wurde sogar ein „Dachverband der unabhängigen Gewerkschaften der Gesundheitsberufe“ mit Kollektivvertragsfähigkeit angekündigt.

Die Chancen solcher Gegen-Gewerkschaften sind offen: Der Versuch der FPÖ eine „Freie Gewerkschaft“ zu gründen ist gescheitert. Nach der „Tullner Deklaration der FGÖ“ vom 1. Mai 1998 versank das Projekt in der Bedeutungslosigkeit. Ähnlich war es mit der 2001 erfolgten Gründung einer „Unabhängigen Bildungsgewerkschaft“ in Vorarlberg.

Freilich gibt es objektive Gründe für solche Bestrebungen. Neben Profilierungsbestrebungen sind es Frustration und Unzufriedenheit mit den etablierten Gewerkschaften. Im Sektor Gesundheit, Pflege und Soziales ist es auch die massive Zersplitterung. Gleich vier Gewerkschaften (GÖD, younion, vida und GPA-djp) sind zuständig.

Die Chance für eine grundlegende Reform des ÖGB nach dem BAWAG-Crash von 2006 wurde leider nicht genützt. Der GLB plädierte damals für einen einheitlichen ÖGB mit Wirtschaftsbereichen anstelle der Teilgewerkschaften um die Aufsplitterung in Arbeiter_innen, Angestellte und Beamte, in öffentlichen Sektor und Privatwirtschaft aufzuheben und Handlungsfähigkeit zu gewinnen. Auch muss der ÖGB den Lohnabhängigen vermitteln, „ihre“ Interessensvertretung zu sein, statt verlängerter Arm der Regierung oder williger „Sozialpartner“.

Leo Furtlehner ist verantwortlicher Redakteur der „Arbeit“