Einmal mehr bestätigt das Wertschöpfungsbarometer der oö Arbeiterkammer das vorhandene Potenzial für eine offensive Lohnpolitik ebenso wie für die Kapazitäten zur Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen sowie für eine Wertschöpfungsabgabe für die Finanzierung wesentlicher Sozialleistungen zur Sicherung des gesellschaftlichen Zusammenhalts – darunter auch die Finanzierung der Pflege – stellt Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) zum nun vorliegenden Bericht für 2018 fest.

Ende Jänner erscheint die vierte Ausgabe des Infoblattes „Zündstoff“ des Gewerkschaftlichen Linksblocks für Oberösterreich.

Inhalt dieser Ausgabe sind die letzte AK-Vollversammlung, die letzten und noch anstehende KV-Verhandlungen, Kritik an der Sozialpartnerschaft, das Thema Lohnnebenkosten, die „schwarzen Schafe“ in der Wirtschaft und das Thema Reichtumsbesteuerung und als Highlight ein Cartoon von Karl Berger.

„Zündstoff“ kann als Printversion oder PDF beim GLB-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail glb@gmx.org bestellt werden.

Bezeichnend für die neue Regierung von ÖVP und Grünen ist, dass sie bereits am Tag nach ihrer Angelobung die Wiedereinführung der massiven Pensionsabschläge für Menschen, die mindestens 45 Jahre gearbeitet haben, verkündet und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) das gar als Maßnahme zur Gleichbehandlung der Frauen darstellt: „Da diese vom Parlament in der Zeit der Übergangsregierung getroffene Entscheidung nicht einmal im Regierungsabkommen enthalten ist fragt man sich zu Recht, welche darin nicht enthaltenen Überraschungen noch kommen werden“, meint Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB).

Ein Buchtipp von Anne Rieger

Ein leicht lesbares, für Laien verständliches Buch – anschaulich durch Fallbeispiele – setzt sich kritisch mit der Verschreibung von Antidepressiva auseinander.

Josef Stingl zum VfGH-Krankenkassen-Fusionsurteil und zur Sozialpartnerschaft

Der Verfassungsgerichthof hat entschieden: Die Parität zwischen Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen in der Sozialversicherung ist verfassungskonform, da sie sich an der „historisch verankerten Sozialpartnerschaft“ orientiert. Begründet wird das, dass nach österreichischer Verfassung die Organe der Sozialversicherung nach demokratischen Grundsätzen zu bilden sind und dem Gesetzgeber bei der Umsetzung ein erheblich rechtspolitischer Spielraum gegeben wurde.

Leo Furtlehner über den „Tax Freedom Day“

Alljährlich im August laufen die NEOS zu populistischer Hochform auf. So erklärte auch heuer deren Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn den 5. August zum „Trauertag für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler“ (OTS0012, 4.8.2019).

Rainer Hackauf über Organizing

Anfang Juli wurde im AK-Bildungshaus Jägermayrhof Linz bei einer internationalen Erfahrungswerkstätte zum Thema Organizing eine Buchneuerscheinung präsentiert.

Leo Furtlehner über Negativzinsen und Bargeld-Abschaffungspläne

2016 senkte die Europäischen Zentralbank (EZB) den Euro-Leitzins auf null Prozent ab. Die Folge sind mittlerweile Negativzinsen. Institutionelle Anleger müssen also dafür zahlen, dass sie ihr Geld bei der Bank deponieren.