Daniel Steiner über Leasingpädagogik in Oberösterreich

Der neoliberale Ungeist des Primats der Betriebswirtschaftlichkeit aller Lebensbereiche treibt immer seltsamere Blüten und bringt prekäre Arbeitsverhältnisse in Branchen, in denen dies vor wenigen Jahren noch als denkunmöglich galt.

Heimo Halbrainer über 100 Jahre Kammer für Arbeiter und Angestellte

Heuer jährt sich die Beschlussfassung über das Gesetz zur Errichtung der Kammern für Arbeiter*innen und Angestellte zum 100. Mal. Doch die Idee dazu geht noch weiter zurück.

Aktivist*innen im Sozialbereich zum KV-Abschluss Sozialwirtschaft

Sieben Verhandlungsrunden, unterstützt von zahlreichen Warnstreiks und Protestaktionen, waren gescheitert, die für 10. März angesetzten Protestkundgebungen fielen kurzfristig den Regierungsmaßnahmen gegen Corona zum Opfer. Doch am 1. April kam es zum Finale beim Kollektivvertrag für die Sozialwirtschaft.

Anne Rieger über Verschlechterungen in der Corona-Krise

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden Ausnahmebestimmungen im Straßengüterverkehr erlassen. Laut Erlass des Verkehrsministeriums werden die Lenk- und Ruhezeit-Vorschriften für Lkw-Fahrer für bis zu 30 Tage ausgesetzt.

Umfangreiche Sammelgesetze bedeuten Zustimmungsdruck für die Opposition und Abwertung des Parlamentarismus.

Rechtsexperten kritisieren fragwürdige Erlässe als Aushöhlung der Verfassung und Anschobers Ausgangssperre als überschießend.

Deutschland Pflegebeschäftigte bekommen künftig einen einheitlichen Mindestlohn und eine verkürzte Arbeitszeit durch mehr Urlaub. So wird der Stundenmindestlohn für Pflegefachkräfte ab 1. Juli auf 15 Euro angehoben und wird in einem Jahr nochmals auf 15,40 Euro erhöht. Neben dem gesetzlichen Urlaubsanspruch bekommen sie in diesem Jahr zusätzlich fünf Tage Urlaub, ab dem nächsten Jahr sogar sechs Urlaubstage.

Die Sozialdemokratischen Gewerkschafter*innen und der ÖAAB einigten sich in Niederösterreich bei der Landarbeiterkammerwahl „sozialpartnerschaftlich“ am Verhandlungstisch, dass in der nächsten Funktionsperiode der ÖAAB ein Mandat mehr hat und die FSG dafür den Vizepräsidenten behält. Dafür wurde auf die Wahl verzichtet.

Josef Stingl zu den Petitionen Corona-Tausender und Minus 5


Seit Wochen tragen abertausende Lohn- und Gehaltsabhängige dazu bei, dass auch in der Corona-Notsituation Wirtschaft, Gesellschaft und Daseinsvorsorge am Laufen gehalten wird. Meist handelt es sich dabei oft um Kolleginnen und Kollegen, etwa aus dem Gesundheitsbereich, dem Lebensmittelhandel, der Post, der Müllabfuhr usw., deren Existenz- uns Arbeitssituation „eher bescheiden“ ist.