Claudia Klimt-Weithaler über Kinderbildung- und Betreuung in der Steiermark

Die steirische Landesregierung will die Kinderbetreuung in Kinderbetreuungsreinrichtungen (Kindergärten, Krippen, Horte) neu regeln.

Vom 28.3-10.4.2019 finden in der Steiermark Arbeiterkammerwahlen statt. Die Vorzeichen gegenüber den Wahlen vor fünf Jahren haben sich geändert. Eines ist jedoch gleichgeblieben, wie bei der Wahl 2014 treten wieder sechs verschiedene Listen an. Neben FSG, ÖAAB-FCG, FA-FPÖ, AUGE/UG und GLB-KPÖ tritt auch die Namensliste von Dieter Kaltenbeck wieder zur Wahl an.

Die erste Hürde des Sammelns von Unterstützungserklärungen konnte vom GLB leicht erreicht werden. Ende Dezember reichte die Liste GLB-KPÖ 532 Unterstützungserklärungen und damit 232 mehr als benötigt ein. Der Wahlvorschlag enthält 66 Kandidatinnen und Kandidaten.

Robert Krotzer über Gesundheitspolitik

Gesundheitspolitik ist und bleibt zentrales Feld der politischen Auseinandersetzungen in den nächsten Jahren und Jahrzehnten. Das zeigt die Zusammenlegung der Krankenkassen, der Angriff auf die AUVA und die Kürzungspolitik in den Bundesländern.

Unter dem Titel „Solidarität mit den Beschäftigten in der Metallindustrie“ brachte der GLB eine dringliche Resolution in der AK-Vollversammlung am 15. November 2018 ein. Zum Zeitpunkt der Tagung waren die Warnstreiks in der Maschinen- und Metallwarenindustrie gerade beendet worden und die nächste Verhandlungsrunde stand am selben Tag an.

Die ÖVP/FPÖ-Regierung will die Sozialversicherungen zusammenlegen. Diese Pläne betreffen auch die Betriebskrankenkassen. Die Gebietskrankenkassen, und andere Sozialversicherungsträger, sollen zu einer „Österreichischen Gesundheitskasse“ (ÖKG) zusammengelegt werden. Der Sitz dieser Gesundheitskasse soll in Wien sein. Nur noch diese eine Stelle soll in Zukunft Budget- und Personalhoheit haben. Von diesen Plänen könnte auch die Zeltweger Betriebskrankenkasse betroffen sein.

Am 5. Juli wurde die zweite steirische AK-Vollversammlung des Jahres abgehalten. Mit Renate Anderl war die neue Bundesarbeiterkammer-Präsidentin als Gastrednerin gekommen. Zeitgleich mit der Vollversammlung stand in Wien die Einführung des 12-Stunden Arbeitstages auf der Tagesordnung des Nationalrates. Wenig verwunderlich fand das Thema daher auch Eingang in die Diskussionen, die lebhafter als sonst üblich geführt wurden.

Anne Rieger über schwarz-blaue Frauenpolitik in Graz

1986 wurde Graz mit der Bestellung der Frauenbeauftragten Grete Schurz Vorzeigemodell für Europa. Die Frauenbeauftragte war weisungsfrei. 1987 gründete Grete Schurz den parteiübergreifenden Grazer Frauenrat.

Manfred Eber über Graz und die Olympischen Spiele

Am 15. März beschloss die Grazer ÖVP-FPÖ-Koalition mit Unterstützung des NEOS-Gemeinderats den „Letter of Intent“ an das IOC, mit dem Graz sich als Kandidat für die Olympischen Winterspiele 2026 anbietet. KPÖ, Grüne und SPÖ stimmten nicht zu. Warum?