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FPÖ unsozial

Meinung Anne Rieger über die FPÖ als Opposition und in der Regierung

Wer mindestens 11 Monate Arbeitslosengeld/Mindestsicherung oder eine Leistung aus der Grundversorgung bezieht, bekommt Null Euro aus dem Familienbonus.

Im Schlepptau des Kommerz

Meinung Leo Furtlehner zu Debatte über den ORF

Einer der Angriffspunkte der schwarz-blauen Koalition zum autoritären Umbau der Republik ist der öffentlich-rechtliche ORF. Jahrelang von der FPÖ als „Rotfunk“ ganz im Sinne der populistischen „Lügenpresse“-Argumentation denunziert, erfolgte flugs nach der Regierungsbildung im Dezember 2017 die Umfärbung des ORF-Stiftungsrates.

Der erste Schritt

Meinung Andreas Auzinger über die geplante Abschaffung der Jugendvertrauensräte

Die Regierung plant den Jugendvertrauensrat, eine wichtige Errungenschaft aus der Ära Kreisky, abzuschaffen, dafür aber das Wahlalter bei Betriebsratswahlen auf 16 Jahre herabzusetzen.

Laue Partnerschaft oder heißer Herbst

Meinung Josef Stingls Editorial

Jetzt ist es deutlich. Mit der Beschlussfassung des 12-Stunden-Arbeitstages und der 60-Stunden-Arbeitswoche wurde die Sozialpartnerschaft offiziell begraben. Nicht dass ich ihr nachweine, aber es gibt dringenden Handlungsbedarf:

Nivellierung nach unten

Meinung Leo Furtlehner über Gold-Plating

Gleich neunmal kommt im Regierungsprogramm 2017 – 2022 der schwarz-blauen Koalition das Stichwort „Gold-Plating“ vor. Deutlich wird dabei, dass das Motto des Koalitionspaktes „Zusammen. Für unser Österreich.“ keineswegs für alle gilt, sondern (nicht nur) in diesem Punkt maßgeschneidert für die Bedürfnisse der Wirtschaft, vor allem der Industrie gilt, welcher Kurz & Strache verpflichtet sind.

Konzertierter Angriff

Meinung Anne Rieger über die Bedeutung der Kollektivverträge

Österreich hat eine der höchsten Kollektivvertragsdichten in der EU. 98 Prozent der unselbständig Beschäftigen seien durch Kollektivverträge geschützt, berichtete Rudi Kaske im November. Das sei international ein Bestwert. In Deutschland liege die Kollektivvertragsdichte nur bei 58 Prozent, in den USA bei zwölf Prozent.

Denn sie haben kein Benehmen!

Meinung Karin Antlanger über Wertschätzung

Nein – es ist nicht von rotzfrechen Kids oder widerborstigen Jugendlichen die Rede, denen schon seit der Antike schlechtes Benehmen nachgesagt wird. Vielmehr geht es um honorige Chefs, Vorgesetzte, GeschäftsführerInnen und PersonalistInnen.

Sozialpartnerschaft versus Klassenkampf?

Meinung Heike Fischer über die Strategie des ÖGB

Per Handstreich ist nun die Arbeitszeitflexibilisierung im Nationalrat beschlossen worden und wird ab 1. September in Kraft treten. Die Welle der Gegenbewegung seit dem ÖGB-Bundeskongress Mitte Juni war gewaltig und beeindruckend, nicht jedoch für Kurz & Co, die das Gesetz durch Umgehung der normalen, längeren Begutachtungsfristen als Initiativantrag durchgepeitscht haben.