Willkommen bei GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock in ÖGB und AK

Gewaltiger Druck auf das Personal

Meinung Von Gerhard Haupt
KAV Magistrat Wien, Wilhelminenspital
Mitglied Zentralausschusses GdG

Nach der „Pensionsreform“ hat die ÖVP-geführte Regierung die „Reform“ des Gesundheitswesens auf ihrer Arbeitsliste. „die arbeit“ sprach mit Gerhard Haupt (KAV Magistrat Wien, Wilhelminenspital, Mitglied des Zentralausschusses der GdG) worum es dabei geht.

Öffentliche Daseinsvorsorge in der Perspektive der Linken und der Gewerkschaften

Meinung Von Karin Antlanger
Juristin und Sozialpädagogin
BRV EXIT-sozial Linz
GLB-Bundesvorsitzende

Die Diskussion über die Demontage der öffentlichen Daseinsvorsorge hat auch in Österreich spätestens mit dem Maastricht-Vertrag 1992, also noch vor dem EU-Beitritt Österreichs, begonnen. Mit den vier Grundfreiheiten dieses Vertrages und den zahlreichen Liberalisierungsrichtlinien der EU wurden mehrfach die Schienen für die Zerschlagung dessen gelegt, was wir unter öffentlicher Daseinsvorsorge verstehen, nämlich

e-Card – Gesundheit als Luxusware?

Meinung Von Oliver Jonischkeit
ÖGB-Sekretär
GLB-Bundessekretär

50 Jahre besteht das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz – ein Anlass, sich mit einem wesentlichen Bereich des ASVG, mit der Frage der Gesundheit auseinanderzusetzen.

Wider den Backlash – für Arbeitszeitverkürzung!

Meinung Von Selma Schacht
Diplomsozialarbeiterin
Verein Wiener Kinder- und Jugendbetreuung
Betriebsratsvorsitzende
Vorsitzende GLB-GPA

Bald feiert er sein zwanzigjähriges Jubiläum: der Beschluss des ÖGB, die 35-Stundenwoche zu fordern.

Trotzdem müssen die ArbeitnehmerInnen immer längere Arbeitszeiten hinnehmen, durch immer flexiblere Regelungen auf Zuschläge verzichten und nun auch noch zittern, dass die gesetzliche 40-stündige Wochenarbeitszeit erhöht wird.

Wie wäre es mit „konkurrenzfähigen Löhnen“?

Meinung Von Josef Stingl
Koch, Rumerhof, Rum in Tirol
GLB-Sprecher Tirol
Stellvertretender GLB-Bundesvorsitzender

2,3 Prozent betrug die Lohnerhöhung im Hotel- und Gastgewerbe ab 1. Mai. Damit wurde ein Ziel der KV-Verhandlungen erreicht: der Termin. Von einem anderen Ziel, „konkurrenzfähige Löhne“, wie es der HGPD-Vorsitzende Rudolf Kaske formuliert hatte, ist nach wie vor nichts zu sehen. Zumindest verstehen die KollegInnen unter „konkurrenzfähig“ etwas anderes als die UnternehmerInnen.

ATV+: Das Elend der sozialdemokratischen Medienpolitik

Meinung Früh schon erkannte die organisierte ArbeiterInnenbewegung entsprechend der Marx´schen Erkenntnis „Die herrschende Meinung ist stets die Meinung der Herrschenden", wie wichtig es ist, die Medien unter Kontrolle zu bringen. In Österreich hat die SPÖ mit der Einstellung der traditionellen „Arbeiter-Zeitung" im Jahre 1989 den Anspruch, ein Gegenmodell zur kapitalistischen Presse auf die Beine stellen zu wollen, aufgegeben. Weniger bekannt ist, dass im Jahr 2005 der Österreichische Gewerkschaftsbund mit mehr als 41 % größter Eigentümer des einzigen landesweit ausstrahlenden Privat-TV-Senders Österreichs ist. Der folgende Gastkommentar von Peter Leitner soll beleuchten, wie der ÖGB mit dieser Verantwortung umgeht.

Krise und Widerstand

Meinung Von Werner Seppmann
Studium der Philosophie und Soziologie
Mitherausgeber der "Marxistischen Blätter"
Leitung des Projekts Klassenanalyse BRD
Zahlreiche Veröffentlichungen

Nach den Zeiten politischer Friedhofsruhe hat sich in der BRD im Spätsommer 2004 breiterer Widerspruch gegenüber dem sozialpolitischen Konfrontationskurs bemerkbar gemacht. Auch wenn der Protest gegen die Hartz-„Reformen“ (noch) nicht zu einem breiten Strom des Widerstands angewachsen ist, seine ersten Wellen noch nicht stark genug waren, um zu einer sich selbst tragenden und durchsetzungsfähigen Massenbewegung zu werden, sind dennoch die Grenzen der sozialpolitischen Zumutungen und der Strategien der Ausgrenzung deutlich geworden.

Asoziale Marktwirtschaft

Meinung Dass die großen Konzerne ihre Steuerleistung zunehmend auf Null reduzieren und als Draufgabe den Staat ausplündern ist schon länger bekannt. Wie das konkret funktioniert haben Hans Weis und Ernst Schmiederer in „Asoziale Marktwirtschaft“ anschaulich dargestellt. Das Zauberwort der Legionen von Steuerberatern heißt „Steueroptimierung“ oder besser noch „Entsteuerung“.

Dazu gibt es die bekannten internationalen Steueroasen auf den Cayman Islands, Bermudas, in Dubai, Irland oder der Schweiz. Aber auch nationale wie das 45-Einwohner-Dorf Norderfriedrichskoog an der deutsch-dänischen Grenze wo in „Blütezeiten“ 500 namhafte Konzerne einen Firmensitz hatte, um sich der Gewerbesteuer zu entziehen. Den „Schwarzen Peter“ hatten die deutschen Städte und Gemeinden, die finanziell ausgehungert wurden.