Willkommen bei GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock in ÖGB und AK

Wie wäre es mit „konkurrenzfähigen Löhnen“?

Meinung Von Josef Stingl
Koch, Rumerhof, Rum in Tirol
GLB-Sprecher Tirol
Stellvertretender GLB-Bundesvorsitzender

2,3 Prozent betrug die Lohnerhöhung im Hotel- und Gastgewerbe ab 1. Mai. Damit wurde ein Ziel der KV-Verhandlungen erreicht: der Termin. Von einem anderen Ziel, „konkurrenzfähige Löhne“, wie es der HGPD-Vorsitzende Rudolf Kaske formuliert hatte, ist nach wie vor nichts zu sehen. Zumindest verstehen die KollegInnen unter „konkurrenzfähig“ etwas anderes als die UnternehmerInnen.

ATV+: Das Elend der sozialdemokratischen Medienpolitik

Meinung Früh schon erkannte die organisierte ArbeiterInnenbewegung entsprechend der Marx´schen Erkenntnis „Die herrschende Meinung ist stets die Meinung der Herrschenden", wie wichtig es ist, die Medien unter Kontrolle zu bringen. In Österreich hat die SPÖ mit der Einstellung der traditionellen „Arbeiter-Zeitung" im Jahre 1989 den Anspruch, ein Gegenmodell zur kapitalistischen Presse auf die Beine stellen zu wollen, aufgegeben. Weniger bekannt ist, dass im Jahr 2005 der Österreichische Gewerkschaftsbund mit mehr als 41 % größter Eigentümer des einzigen landesweit ausstrahlenden Privat-TV-Senders Österreichs ist. Der folgende Gastkommentar von Peter Leitner soll beleuchten, wie der ÖGB mit dieser Verantwortung umgeht.

Krise und Widerstand

Meinung Von Werner Seppmann
Studium der Philosophie und Soziologie
Mitherausgeber der "Marxistischen Blätter"
Leitung des Projekts Klassenanalyse BRD
Zahlreiche Veröffentlichungen

Nach den Zeiten politischer Friedhofsruhe hat sich in der BRD im Spätsommer 2004 breiterer Widerspruch gegenüber dem sozialpolitischen Konfrontationskurs bemerkbar gemacht. Auch wenn der Protest gegen die Hartz-„Reformen“ (noch) nicht zu einem breiten Strom des Widerstands angewachsen ist, seine ersten Wellen noch nicht stark genug waren, um zu einer sich selbst tragenden und durchsetzungsfähigen Massenbewegung zu werden, sind dennoch die Grenzen der sozialpolitischen Zumutungen und der Strategien der Ausgrenzung deutlich geworden.

Asoziale Marktwirtschaft

Meinung Dass die großen Konzerne ihre Steuerleistung zunehmend auf Null reduzieren und als Draufgabe den Staat ausplündern ist schon länger bekannt. Wie das konkret funktioniert haben Hans Weis und Ernst Schmiederer in „Asoziale Marktwirtschaft“ anschaulich dargestellt. Das Zauberwort der Legionen von Steuerberatern heißt „Steueroptimierung“ oder besser noch „Entsteuerung“.

Dazu gibt es die bekannten internationalen Steueroasen auf den Cayman Islands, Bermudas, in Dubai, Irland oder der Schweiz. Aber auch nationale wie das 45-Einwohner-Dorf Norderfriedrichskoog an der deutsch-dänischen Grenze wo in „Blütezeiten“ 500 namhafte Konzerne einen Firmensitz hatte, um sich der Gewerbesteuer zu entziehen. Den „Schwarzen Peter“ hatten die deutschen Städte und Gemeinden, die finanziell ausgehungert wurden.

Die Gewerkschaften und die EU-Verfassung

Meinung Von Leo Furtlehner

Am 19. März 2005 demonstrierten Fritz Verzetnitsch und andere ÖGB-Grössen in Brüssel mit der platten Losung „Wir sind Europa“ gegen die Dienstleistungsrichtlinie – und gleichzeitig für die EU-Verfassung.

Dienstleistungsscheck – die „legale, attraktive Alternative zur Schwarzarbeit“?

Meinung Von Karin Antlanger

Attraktiv? Für die Arbeitgeber auf jeden Fall. Legal? Auch wenn im römischen Sklavenhalterstaat Sklaverei legal war, hat es diese rückblickend nicht besser gemacht.

Laut Wirtschaftsministerium soll der Dienstleistungsscheck im Herbst vom Parlament beschlossen werden und dann für „einfache haushaltsnahe Dienstleistungen“, für die keine spezielle Ausbildung erforderlich ist, wie etwa die Unterstützung bei der Haushaltsführung, Reinigung, Kinderbeaufsichtigung, einfache Gartenarbeiten etc. als Entlohnung durch den Arbeitgeber bei Post und Trafiken erworben werden können. Die ArbeitnehmerIn erhält dann das mit dem Arbeitgeber „frei vereinbarte Entgelt rasch ausbezahlt“.

Teures Strafmandat für Erkrankte

Meinung Von Beatrix Todter
AK-Rätin des GLB in Wien

Anfang Mai verkündete die Wiener Stadtregierung der bereits leidgeprüften Öffentlichkeit, daß der Spitalskostenbeitrag (jener Betrag, den PatientInnen für jeden Tag ihres Aufenthalts in einem öffentlichen Krankenhaus zu bezahlen haben) ab Juli von derzeit 7,92 Euro auf 10 Euro angehoben werden wird.
So weit, so schlecht.

Für eine zukunftsorientierte Gewerkschaftspolitik

Meinung von Karin Antlanger

Kolleginnen und Kollegen, auf dieser Konferenz müssen wir uns drei zentrale Fragen stellen:
1. Wie ist die Situation der Lohnabhängigen?
2. Wie ist der Zustand der Gewerkschaften?
3. Was ist die Funktion des GLB?