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Arbeitsrecht–Tipp: Selbstkündigung

Service Von Siegfried Pötscher

Eine mündliche Kündigung ist grundsätzlich bei ArbeiterInnen und Angestellten möglich. Ausnahmen können einzelne Kollektiv- oder Dienstverträge vorsehen. Aus Beweisgründen empfiehlt es sich aber, eine Kündigung immer schriftlich und eingeschrieben an den Arbeitgeber zu übersenden. Ein Kündigungsgrund braucht nicht angegeben zu werden.

Arbeitsrecht–Tipp: Langzeitversicherte („Hacklerregelung“)

Service Von Siegfried Pötscher

Durch die „Hacklerregelung“ werden Personen mit sehr langer Versicherungsdauer von der Erhöhung des Anfallsalters für die vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer ausgenommen. Vorsicht! Ersatzmonate aufgrund von Arbeitslosengeld oder Krankengeld werden auf die 480/540 Beitragsmonate nicht angerechnet.

Nur ein Spiel – oder bitterer Ernst?

Service Betriebsrat spielen. Nicht um Kapitalgewinne wie bei „Monopoly“, „dkt“, „Trust“ und anderen Klassikern der Würfel-Gewinn-Verlust-Spiele geht es beim kürzlich von der Gewerkschaft VIDA vorgestellten Betriebsrats-Spiel „fair-play“*) mit dem Untertitel „Gerechtigkeit am Arbeitsplatz“. Es geht um den Gewinn von Betriebsratsmandaten, von Gewerkschaftsmitgliedern, von günstigen Bankkrediten für die KollegInnen. Es geht allerdings nicht um den Gewinn des Unternehmens. Doch der Reihe nach:

Arbeitsrecht-Tipp: Abfertigung Neu

Service Von Siegfried Pötscher

Die Neuregelung gilt grundsätzlich für alle ArbeitnehmerInnen und Lehrlinge, deren Arbeitsverhältnis nach dem 31. Dezember 2002 beginnt. Eine Sonderregelung gibt es für Bauarbeiter sowie Arbeitnehmer mit Wiedereinstellungsgarantie. Bestehende Arbeitsverhältnisse können durch schriftliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf das neue Abfertigungsmodell umgestellt werden.

Arbeitsrecht-Tipp: Altersteilzeit

Service Von Siegfried Pötscher

Die Altersteilzeitregelung ermöglicht ArbeitnehmerInnen in den letzten Jahren vor dem Pensionsantritt weniger zu arbeiten.

Rechtsberatung

Service Mit Polizei und Justiz hat frau oder auch man schnell einmal zu tun. Und dann? Meistens Ratlosigkeit. Das Recht funktioniert ganz anders als das alltägliche Leben. Leute werden mit ihren Problemen und Schwierigkeiten, die sich aus der Rechtspflege des Staates ergeben, alleine gelassen. Oft haben sie sogar die minimalen Widerspruchsmöglichkeiten, die ihnen auf legalen Weg offenstünden, in Wirklichkeit nicht. Mangels Wissen, mangels Geld, aber auch weil der oder die einzelne mit den verschlungenen Irrwegen der Justiz schlicht überfordert ist. Hier fehlt Zusammenwirken, kontinuierliches Engagement.

Arbeitsrecht-Tipp: Geringfügige Beschäftigung

Service Von Siegfried Pötscher

Ein geringfügiges Beschäftigungsverhältnis besteht, wenn das gebührende Entgelt folgende Beträge nicht übersteigt: Beschäftigung für kürzer als einen Monat für einen Arbeitstag 25,59 Euro, Beschäftigung für mindestens einen Kalendermonat oder auf unbestimmte Zeit 333,16 Euro (Stand 2006). Für geringfügige ArbeitnehmerInnen gelten – mit Ausnahme der Kündigungsregelungen nach dem Angestelltengesetz - dieselben arbeitsrechtlichen Bestimmungen wie für alle übrigen ArbeitnehmerInnen.

Arbeitsrecht-Tipp: Atypische Beschäftigung

Service Von Siegfried Pötscher

Atypische Arbeitsverhältnisse nehmen zu, eine Form sind Freie DienstnehmerInnen (FD). Was kennzeichnet einen freien Arbeits- oder Dienstvertrag? Dauerschuldverhältnis, persönliche Abhängigkeit fehlt oder ist nur eingeschränkt vorhanden, keine Weisungsgebundenheit, frei von Beschränkungen des persönlichen Verhaltens, Ablauf der Arbeit kann selbstständig geregelt werden und ist jederzeit änderbar, ArbeitgeberIn stellt die wesentlichen Betriebsmittel bereit, Bezahlung nach Arbeitsdauer und nicht nach Werk, Erbringung der Dienstleistung im wesentlichen persönlich.