Rede von GLB-Arbeiterkammerrat Thomas Erlach bei der 7. Vollversammlung der Arbeiterkammer Oberösterreich am 24. Mai 2022.

Geschätzte Mitglieder des Präsidiums, liebe Kolleginnen und Kollegen, Corona ist aus dem Focus der öffentlichen Berichterstattung gerutscht. Die Erkrankungen sind zurückgegangen. Eine Zwischenbilanz zum jetzigen Zeitpunkt ergibt ein schlechtes Bild für unsere Bundesregierung.

Die 7. Vollversammlung der AK Salzburg fand am 24. Mai statt und wurde erstmals live und zum nachhinein ansehen auf Facebook übertragen. Im Mittelpunkt der Vollversammlung stand die Problematik der Teuerung, die sich in Anträgen von allen Fraktionen widerspiegelte.

Bei der 27. ÖGB Landeskonferenz folgt Evi Kofler auf Josef Stingl als Vertreterin des GLB / der Gewerkschaftlichen Linken im ÖGB Landesvorstand nach. Die in vielen zivilgesellschaftlichen Initiativen engagierte Aktivistin der Gewerkschaftlichen Linken arbeitet als Ergotherapeutin im Krankenhaus Hall.

Josef Stingl zur Pflegereform

Gesundheitsminister Rauch hat die „Pflegereform“ präsentiert. Die ominöse Pflegemilliarde soll endlich Fleisch bekommen. 2022 und 2023 soll die Hälfte der Summe in höhere Löhne und Gehälter der Pflegebediensteten fließen. Wie das passiert und wieviel es den/der Einzelnen bringen wird, werden erst die künftigen KV-Lohnrunden zeigen.

Unter dem Eindruck der steigenden Inflation und Preissteigerungen fand am 11. Mai 2022 die 177. Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer statt. Zu Beginn gab es unter dem Motto „Jugend verdient Respekt“ kurze Beiträge von Vertreter*innen der Jugend, darunter auch vom ÖGJ-Bundesvorsitzenden Richard Tiefenbacher und ein klaren Bekenntnis der AK zu deren Forderungen.

Josef Stingl zum Volksbegehren Arbeitslosengeld Rauf

Das Volksbegehren „Arbeitslosengeld Rauf“ wurde von 86.217 Frauen und Männer unterstützt. Damit wurde leider das notwendige Quorum von 100.000 Unterstützer*innen nicht erreicht.

In seiner Rede bei der steirischen AK-Vollversammlung am 5. Mai 2022 griff AK-Präsident Pesserl das Thema Teuerung auf. Er kritisierte, dass Preise, ohne dass weniger von diesen Produkten zur Verfügung steht, in die Höhe getrieben werden. Dahinter stehe ganz besonders Spekulation.

Um sechs Stimmen verfehlte der GLB bei der Betriebsratswahl im TS-Werk Linz der ÖBB vom 3. bis 5. Mai 2022 sein bisher innegehabtes zweites Mandat. Von den 478 Wahlberechtigten (2017: 471) gaben 389 (427) ihre Stimme ab, was einer Wahlbeteiligung von 81,38 (90,66) Prozent entspricht, 9 (14) Stimmen bzw. 2,31 (3,28) Prozent waren ungültig.