Tirol

Von Oliver Jonischkeit

Beeindruckend ist der „Code of Conduct“, der Verhaltens- und Ethikkodex der Österreichischen Post AG mit einem Vorwort von Generaldirektor Pölzl. Alle hervorgehobenen Zitate stammen aus diesem literarischen Werk. Schauen wir, ob die hehren Anforderungen auch der Wirklichkeit entsprechen:

„Arbeitshäuser […] sind Anstalten, wohin Träge und Arbeitsscheue [...] gebracht werden und wo man sie zur Arbeit zwingt. [...] Man nennt diese Anstalten Zwangs- Arbeits- und Besserungshäuser“ steht u.a. auf Seite 113 des Buches „Das Armenwesen nach allen seinen Richtungen als Staatsanstalt und als Privatwerk. Von einem deutschen Staatsbeamten. Weimar: Voigt.

Ein Durchschnittsverdiener erhält bis 2015 jedes Jahr eine dreipozentige KV-Lohnerhöhung zur Abgeltung der Inflation und Aufrechterhaltung der Kaufkraft. Bis 2015 sind das 150 Euro mehr. Aber die kalte Progression frisst das alles wieder auf, denn es sind dann 175 Euro mehr an Steuern und Abgaben fällig und der Durchschnittsverdiener verdient dann real um 25 Euro weniger als heute, so gestern WKO-Präsident Jürgen Bodenseer bei einer Pressekonferenz.

Tirols oberster Wirtschaftskämmerer schreibt am 20.7.2011 in der TT (in der er sich sonst gerne als „schwarzer Rabe“ tarnt), dass die „Kalte Progression die Steuermehrbelastung ist, die dann eintritt, wenn Lohnsteigerungen lediglich zu einem Inflationsausgleich führen und gleichzeitig die Einkommenssteuersätze nicht der Inflationsrate angepasst werden.“

„Dumm, dümmer, Zoller-Frischauf?“ fragt sich der Tiroler Sprecher und Bundesvorsitzende des Gewerkschaftlichen Linksblock im ÖGB (GLB) Josef Stingl über den „Drei-Sonntage-Öffnungsvorstoß“ der Tiroler Wirtschaftslandesrätin.

"Sport verbindet“, „Sport bringt uns näher zusammen“, „Sport baut kulturelle, sprachliche Barrieren und Vorbehalte ab“......in diesem Sinne startete in Tirol der Demokratische EmigrantInnenverein das Projekt „Integration durch Sport“.

Im Rahmen des Projekts wurden mit Unterstützung des ASKÖ, der Grünen, der SPÖ, der Plattform Bleiberecht, der ATIGF, sowie dem Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB) zwei Fußballturniere mit dem Mottto „Kick gegen den Fremdunrechtspaket“ veranstaltet.

Ein Kommentar von Josef Stingl, GLB-Bundesvorsitzender

Innsbruck: Kämpferische Töne aus dem Rapoldipark von der SPÖ und gleich in der Nähe, im Hofgarten, von der ÖVP-Teilorganisation ÖAAB. Die Tiroler SPÖ- „Chef“-GenossInnen forderten vehement „Soziale Sicherheit“, „Faire Löhne“, die „Gleichstellung von Frauen und Männern“ und den „Kampf gegen Armut“. Die ÖVP- Mander und -Innen: „Agrargemeinschaften und gemeinnützige Bauvereinigungen, die nicht 'gemein' sind...“

Die österreichische Bundesregierung versucht derzeit ein asoziales Sparpaket zu knüpfen, dass eine Kürzung der Familienbeihilfe, des Pflegegeldes und eine Erhöhung der Mineralöl- und Tabaksteuer beinhaltet.

Konkret handelt es sich dabei um den massivsten Angriff auf den österreichischen Sozialstaat in der Geschichte der 2. Republik mit gravierenden Einschnitten bei Familienbeihilfe, Pflegegeld, Bildungszugang,...