Gute Arbeit –Faires Einkommen
Anerkennung und Respekt für Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufe lautete der Titel für die in Salzburg stattgefundene Demonstration am 5. November. 300 Teilnehmer:innen waren erwartet worden, 2.000 sind gekommen. Am 25. November die nächste Demonstration, diesmal mit 12.000 Teilnehmer:innen
von Christian Eichinger, KPÖ Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzender des GLB Salzburg
ÖGB, gpa und vida und AK hatten zur Demonstration aufgerufen. Die Streichung des Pflegebonus im Bundesland Salzburg wurde in der Landtagssitzung am selben Tag gegen die Stimmen der KPÖ+, der SPÖ und der Grünen beschlossen. Argumentiert wurde mit Unwahrheiten und sattem Zynismus.
So behauptete Landesrätin Daniela Guschi (ÖVP), der Pflegebonus sei eine Coronahilfe und Corona sei vorbei, außerdem würden diese Berufsgruppen gut verdienen, obwohl das für Mitarbeiter:innen in der mobilen Pflege (SWÖ-KV), die von den Streichungen auch betroffen sind, definitiv nicht stimmt. Die Kürzungen machen dort 4 bis 6 Prozent des Lohns aus!
Damit nicht genug, wird die Tarifanpassung, welche die Valorisierung der Verrechnungssätze für Seniorenheime, mobile Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen in der Kinderund Jugendhilfe regelt, gedeckelt. Dadurch werden in diesen Bereichen über 6 Mio. Euro eingespart und die Träger in eine prekäre Situation gebracht. Das wird zu Kürzungen in den Leistungen führen und Menschen unversorgt lassen. Diese Respektlosigkeiten sorgen für Unmut.
Wer als Landesrätin 15.000 Euro im Monat einsteckt – das 5-fache einer Diplompflegerin in der mobilen Pflege –, verliert leicht den Bezug zur Realität. Anstatt endlich gerechte Steuern auf Vermögen und Kapitalerträge zu erheben, wird weiterhin bei Gesundheit und Sozialem gespart. Da die Landesregierung bei ihrem Beschluss blieb, kam es am 25. November zu einer weiteren Demonstration – mit 12.000 Teilnehmer:innen in einer Größenordnung, der Salzburg seit langen unbekannt war.
