Noch vor wenigen Monaten erklärte die Salzburger Landeshauptfrau Karoline Edtstadler in Bezug auf die Abschaffung des Pflegebonus, dass es nicht ihr Ziel sei, von allen geliebt zu werden, und dass das Ende des Pflegebonus unumstößlich sei. Doch sie hatte offenbar nicht mit der Entschlossenheit der Pflegekräfte und der Zivilgesellschaft gerechnet. Nach der größten Protestkundgebung mit 12.000 Demoteilnehmer:innern, die Salzburg je erlebt hat, kam es zum ersten Umdenken: Der Pflegebonus wurde zunächst bis Mitte 2026 zugesichert.

Diese Entscheidung ging vielen jedoch nicht weit genug. In einer Petition der Arbeiterkammer (AK) forderten mehr als 83.000 Menschen von der Landesregierung die vollständige Rücknahme des Beschlusses zur Abschaffung des Pflegebonus. Zudem hat ein initiiertes Volksbegehren bereits tausende Unterstützerinnen und Unterstützer mobilisiert.

Die überraschende Wende: Die Landesregierung von Salzburg teilt jetzt mit, dass der Pflegebonus in der aktuellen Form bis 2028 verlängert werde. Darüber hinaus wolle sich das Bundesland dafür einsetzen, nach dem Auslaufen des bundesweiten Pflegebonus eine „faire Lösung“ zu finden. Noch im Herbst hatte sich die schwarz-blaue Landesregierung im Rahmen der Budgetplanung für 2026 auf die Abschaffung des Bonus verständigt.

Dieses Ereignis verdeutlicht eindrucksvoll, dass das Streben nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner innerhalb der Sozialpartnerschaft nicht immer die optimale Lösung darstellt. Es zeigt, dass entschlossene Organisation, Mobilisierung und Druck durch öffentliche Aktionen auf der Straße zu größeren Erfolgen führen können.

^{Josef Stingl}