Anerkennung und Respekt für Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufe lautete der Titel für die in Salzburg stattgefundene Demonstration am 5. November. Dreihundert wurden erwartet, Zweitausend sind gekommen.

Der ÖGB, die Gewerkschaften gpa und vida und die Arbeiterkammer hatten zur Demonstration aufgerufen. Die Streichung des Pflegebonus im Bundesland Salzburg wurde in der Landtagsitzung am selben Tag gegen die Stimmen der KPÖ+, der SPÖ und der Grünen beschlossen. Argumentiert wurde mit Unwahrheiten und sattem Zynismus.

So behauptete Landesrätin Daniela Guschi (ÖVP), der Pflegebonus sei eine Coronahilfe und Corona sei vorbei, außerdem verdienen diese Berufsgruppen gut. Obwohl das für Mitarbeiter:innen in der mobilen Pflege (SWÖ-KV), die von den Streichungen auch betroffen sind, definitiv nicht stimmt. Die Kürzungen machen dort 4-6% des Lohns aus!

Damit nicht genug, wird die Tarifanpassung, welche die Valorisierung der Verrechnungssätze für Seniorenheime, mobile Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen in der Kinder- und Jugendhilfe regelt, gedeckelt. Damit werden in diesen Bereichen über 6 Mio. EUR eingespart und die Träger in eine prekäre Situation gebracht. Das wird zu Kürzungen in den Leistungen führen und Menschen unversorgt lassen.

Diese Respektlosigkeiten sorgen für Unmut – neben Betroffenen gab es viele Demonstrant:innen, die ihre Solidarität bekundeten. Sollte die Landesregierung bei ihrem Beschluss bleiben, was zu erwarten ist, ist für 25. November eine weitere Demonstration angekündigt.

Wer als Landesrätin 15.000 EUR im Monat einsteckt – das 5-fache einer Diplompflegerin in der mobilen Pflege – verliert leicht den Bezug zur Realität. Anstatt endlich gerechte Steuern auf Vermögen und Kapitalerträge zu erheben wird weiterhin bei Gesundheit und Sozialem gespart.

Christian Eichinger (KPÖ Landtagsabgeordneter und Landesvorsitzender des GLB Salzburg) – Die Arbeit Nr.4/2025