Wer erinnert sich noch an die Zeiten, als wir positiv in die Zukunft blicken konnten? Sie liegen jedenfalls schon einige Jahre zurück. Die unmittelbare Vergangenheit ist durch eine Abfolge von Krisen gekennzeichnet.

Editorial von Georg Erkinger (steirisches AK-Vorstandsmitglied und Bundesvorsitzender des GLB)

Diese überlagern sich zum Teil, werden entweder von der herrschenden Politik gar nicht oder auf eine Art gelöst, die zu Lasten der breiten Masse der Bevölkerung geht. Die Klimakrise mag medial nicht mehr so präsent sein, die Auswirkungen werden durch diverse Naturkatastrophen aber immer spürbarer.

Die Corona-Krise hat uns aufgezeigt, wie störanfällig und instabil unser Wirtschaftssystem geworden ist. Massive staatliche Eingriffe haben das Schlimmste verhindert. Die Milliarden, die in die Wirtschaft gepumpt wurden – zum Teil wurde massiv überfördert –, dürfen wir mit unseren Steuern abbezahlen.

Zunehmend beschäftigt uns auch die Friedensfrage. Statt zu versuchen Konflikte auf dem Verhandlungstisch zu lösen, wird von der herrschenden Politik auf Krieg und Aufrüstung gesetzt. Während sich die Eskalationsspirale immer weiter dreht, führt die Situation unmittelbar dazu, dass sich auch außerhalb von Kriegsgebieten die Lebenssituation der breiten Masse der Bevölkerung immer weiter verschlechtert.

Während die Rüstungsbudgets von Jahr zu Jahr drastisch erhöht werden, wird bei Sozialem, bei Gesundheit und bei den Pensionen gekürzt. Dass die Auseinandersetzung auf dem Feld der Wirtschaft geführt wird, führt durch die immer neuen Sanktionspakete zu weiteren Verwerfungen.

Seit Donald Trump wieder US-Präsident ist, versucht er, mit der Brechstange die Interessen des US-Kapitals durchzusetzen. Berechenbar an seiner Politik ist, dass sie gegen Mensch und Umwelt gerichtet ist, unberechenbar sind die einzelnen ökonomischen Maßnahmen dennoch. Dadurch erzeugen sie auch wirtschaftliche Unsicherheit.

All diese Dinge geschehen nicht zufällig, sie sind Ausdruck eines in einer tiefen Krise steckenden kapitalistischen Wirtschaftssystems. Österreichs neue Bundesregierung kann keine Antworten darauf liefern. Während auch in Österreich die Rüstungsbudgets weiter stark wachsen, wird bei den Kürzungen mit Beteiligung der SPÖ im Wesentlichen das umgesetzt, was Blau und Schwarz nach Brüssel gemeldet haben. All das mit Beteiligung der SPÖ unter Führung  des aus der Arbeiterkammer stammenden Finanzministers Marterbauer. Es reicht also nicht, die farbliche Zusammensetzung einer Bundesregierung zu ändern. Um den Systemzwängen zu entkommen, muss unser Wirtschaftssystem als solches in Frage gestellt werden.