Am 23. April 2023 schaffte KPÖplus in Salzburg mit 11,7 Prozent den Einzug in den Landtag. Alisa Vengerova sprach mit Christian Eichinger, Landesvorsitzender des GLB-Salzburg und Landtagsabgeordneter, über diesen Wahlerfolg und Auswirkungen auf die Arbeit des GLB in Salzburg.

Lieber Christian, vor der Wahl wurde im Büro der KPÖ eine große Wett-Tafel zum Wahlergebnis aufgestellt. Was hast du damals gewettet?

Als die Wetten abgeschlossen wurden, war ich nicht dabei, aber als Pessimist hätte ich auf einen knappen Einzug gewettet – also 5,5 Prozent

Und dann waren es 11,66 Prozent – warum haben so viele Salzburger:innen der KPÖ ihr Vertrauen geschenkt? 

Dieses starke Ergebnis hat sich aus einer Vielzahl von Faktoren ergeben. Wir hatten mit dem Fokus auf Wohnen und durch die Bekanntheit in der Stadt eine gute Startposition. Dass die Bundesregierung die Teuerung ignoriert hat und die Lohnabschlüsse zu Reallohnverlusten geführt haben, tat ein Übriges dazu.

Ein wesentlicher Faktor war auch, dass es in Salzburg wenig Alternativen gegeben hat. Viele ÖVP- oder Grün-Wähler:innen fanden ihre Parteien einfach nicht mehr wählbar. Die ÖVP ist wegen des Misstrauens, welches die Koalition in Niederösterreich hervorgerufen hat, nicht mehr in Frage gekommen.

Die Grünen haben sich sehr stark auf das Thema Umwelt fokussiert – obwohl sie in der Stadtregierung für Soziales verantwortlich waren. Die NEOS waren entzaubert und mit der Spitzenkandidatin fehlte eine dyna- mische Frontfrau.

Und natürlich war das Auftreten und die freundlich gelassene Art unseres Spitzenkandidaten Kay-Michael Dankl für viele, welche die Rhetorik der FPÖ satt hatten mit ausschlaggebend. Außerdem wurde das Team der KPÖplus als bürgernahe und sympathisch wahrgenommen.

Auch die Unterstützung der Medien war sehr gut. Wir waren neu und exotisch und haben viel Berichterstattung bekommen. Das hat unserer Öffentlichkeitsarbeit sehr geholfen.

Welche Erfahrung nimmst du dir aus dem Wahlkampf mit – was hat gut funktioniert und was kann man das nächste Mal besser machen? 

Die Unterstützung und Einbindung der ehrenamtlichen Helfer:innen war ausgezeichnet. Großen Dank an alle, die geholfen haben und mit organisiert haben. Sie waren das Rückgrat unserer Kampagne. Alle großen und kleinen Handgriffe waren dadurch möglich.

Das Sammeln der Unterstützungserklärungen hat uns früh mediale Präsenz verschafft. Dadurch sind wir in der Berichterstattung nicht mehr „untergegangen”. Wir konnten – insbesondere in der Stadt Salzburg – sehr viel Aufmerksamkeit bekommen.

Für das nächste Mal würde ich die Vorbereitung stärker fokussieren. Obwohl wir uns sehr gut auf die Veränderungen einstellen konnten – zuerst waren wir nicht mal sicher, ob wir die Unterstützungserklärungen schaffen würden und dann waren wir in den Umfragen über sechs Prozent – war das eine sehr fordernde und unsichere Zeit.

Welche Rolle spielt es für deine Rolle als Landtagsabgeordneter, dass du gleichzeitig auch Landesvorsitzender des GLB in Salzburg bist?

Die Themen der Arbeiter:innen liegen mir persönlich am Herzen. Das war auch der Grund, weshalb ich für die KPÖplus – unter Anderem – die Bereiche Arbeitsmarkt und Wirtschaft abdecken werde.

Die Forderungen des GLB sind dabei natürlich für mich persönlich Leitschnur und wir arbeiten im Landtag – soweit das möglich ist – für Verbesserungen der Arbeiter:innen und eine Demokratisierung der Wirtschaft.

Was sind die Prioritäten von KPÖplus wenn es um die Interessen von Arbeiter:innen und Angestellten in Salzburg geht?

Die Forderungen der KPÖplus unterscheiden sich kaum von denen des 13 Punkte-Programms des GLB. Als Kommunist:innen liegt uns die Demokratisierung der Arbeitswelt besonders am Herzen.

Jedoch sind Wohnkosten und Teuerung drängender. Millionäre werden auf Kosten der Arbeiter:innen immer reicher.

Die Arbeiterkammerwahlen in Salzburg stehen schon Anfang 2024 auf der Tagesordnung. Lässt sich der Schwung aus der Landtagswahl auch hier mitnehmen?

Leider hat die AK-Wahl für viele Arbeitnehmer:innen keine Priorität. Ich hoffe, wir können hier – ähnlich wie bei der Landtagswahl – mit unseren Themen Nichtwähler:innen mobilisieren und zur Wahl motivieren.

Es wird nicht leicht, den Erfolg direkt umzumünzen, aber wenn wir uns als glaubhafte Alternative positionieren, kann es gelingen. Die Menschen sehen, dass es neben der etablierten Politik – egal ob Landtag, Gemeinde oder AK – eine linke Alternative gibt.

Christian Eichinger ist Programmierer bei der Palfinger AG, Landtagsabgeordneter von KPÖplus und GLB-Landesvorsitzender in Salzburg