Wenn eine Gehaltsaufwertung zum Verlustgeschäft wird und eine Reform die nächste Reparatur braucht.

_{Eine Leser:innenstimme von Koll. Christian Wick}

Stell dir vor: Du gehst deiner Arbeit nach, der Chef zitiert dich in sein Büro und sagt: „Ich bin stolz auf Sie. Sie leisten gute Arbeit. Als Anerkennung Ihrer Leistungen werde ich Ihr Gehalt aufwerten. Sie werden daher ab nächsten Monat weniger Geld erhalten.“

Völlig perplex stehst du da und verstehst die Welt nicht mehr.

So ähnlich ist es einer ganzen Berufsgruppe ergangen. Der Aufschrei darüber? Leise, kaum wahrnehmbar. Zumindest für jene, die nicht selbst betroffen sind oder sich in einer Informationsblase bewegen, in der solche Dinge zufällig doch einmal ankommen.

Spulen wir kurz zurück: Eine Mitarbeiter:in setzt ein Verfahren in Gang, um den eigenen Arbeitsplatz neu bewerten zu lassen. Jahre später wird tatsächlich festgestellt, dass eine Schieflage besteht. Das Problem wird für alle anderen in derselben Position ebenfalls behoben. Die Chefetage nimmt diese Aufwertung allerdings zum Anlass, eine andere Zulage zu streichen.

Wie das sein kann? Und warum regt sich kaum jemand darüber auf?

Nun, ein Faktor dürfte sein, dass es um das Feindbild Nummer eins geht: um Beamt:innen!

Es geht mir nicht darum einen Keil zu treiben, noch trete ich zur Ehrenrettung an. Aber vielleicht lohnt sich ein Blick darauf, wie dieses unbekannte Wesen eigentlich bezahlt wird. Ein Erklärungsversuch von jemandem, der selbst keinen vollständigen Plan hat, sich aber einbildet, zumindest ein bisschen mitreden zu können. Ist das schon Dunning-Kruger?

Die Beamt:in und der Gehaltszettel

Im öffentlichen Dienst gibt es Gehaltstabellen. Für die Exekutive, für Lehrkräfte, für das Militär, für die allgemeine Verwaltung und so weiter. Darin finden sich unterschiedliche Verwendungsgruppen, Gehaltsstufen und Zulagen (die nochmal in Gruppen und Stufen unterteilt sind). Wer jetzt schon ausgestiegen ist: keine Sorge, wir machen es einfacher.

Nehmen wir an, es geht um Maler:innen. Alle malen, also stehen sie in derselben Gehaltstabelle. Es gibt Lehrlinge, Gesellen und Meister:innen. Mit den Jahren steigt man in den Gehaltsstufen auf und verdient mehr.

Aber nicht alle Maler:innen machen dasselbe. Manche streichen einfach nur die Wände weiß, andere arbeiten mit Farben, wieder andere stehen auf Gerüsten oder übernehmen besonders anspruchsvolle Arbeiten. Für solche Unterschiede gibt es, stark vereinfacht, die Funktionszulagen und auch diese können mit der Zeit steigen.

Zwei Gesellen können also gleich lange im Betrieb sein und trotzdem unterschiedlich viel verdienen, weil sie unterschiedliche Aufgaben übernehmen.

Noch dabei? Gut. Denn jetzt wird es interessant.

Bei der erwähnten Aufwertung wurden die Funktionsstufen angehoben. Das klingt zunächst einmal erfreulich.

Allerdings erhielten Beschäftigte in bestimmten Konstellationen bisher zusätzlich eine Mehrleistungszulage. Über deren ursprünglichen Zweck ließe sich trefflich streiten: Wurde damit abgegolten, dass die Tätigkeit schon immer anspruchsvoller war, als ihre Einstufung vermuten ließ? Oder sollte damit die Mehrarbeit bezahlt werden, die viele Beschäftigte leisten, um den Laden am Laufen zu halten?

Diese Diskussion sparen wir uns für heute. Denn die Dienstgeberseite hatte eine andere Idee: Die Funktionsstufe steigt, dafür fällt die Mehrleistungszulage weg.

Und plötzlich wird aus einer Aufwertung ein Verlustgeschäft.

Im Monatsnetto kann der Wegfall der Mehrleistungszulage den Zugewinn durch die höhere Funktionszulage übersteigen. Die tatsächliche Rechnung ist komplizierter, unter anderem wegen der unterschiedlichen steuerlichen Behandlung und der Auswirkungen auf die Pension. Auch deshalb sind sich die Betroffenen nicht einig, wie schwer der Verlust langfristig wiegt.

Die Personalvertretung sprach in diesem Zusammenhang von einem „Giftpfeil“ der Dienstgeberseite und veranschaulichte die möglichen Verluste über ein gesamtes Arbeitsleben mit dem Wert eines Einfamilienhauses im Osten Österreichs. Was im Westen vielleicht nur ein müdes Lächeln hervorruft. Wobei ich mich frage: Wenn wir schon mit Bildern rechnen müssen, wie viele Fußballfelder sind das eigentlich?

Aber eines fällt auf, diejenigen die noch am Anfang ihrer Laufbahn stehen, “die Jungen” trifft es mal wieder härter.

Was hinter dem Vorhang wartet

An dieser Stelle muss ich ein Geständnis ablegen: Die Geschichte mit den Maler:innen war so an sich schon schlimm genug, aber eigentlich nur der Vorhang. Dahinter wartet eine weitere Geschichte, die mir erst durch die Änderungen der Zulagen aufgefallen ist. Und die in weiterer Folge ein Problem zeigt, dass ich im Alltag immer wieder sehe, aber als gelernter Österreicher viel zu oft einfach hinnehme.

Nehmen wir Valerie.

Valerie hat die Matura abgeschlossen und beginnt eine Ausbildung zur Diplomrechtspflegerin. Sie steigt als Anwärterin in das Gehaltssystem ein und durchläuft die entsprechenden Einstufungen. Während ihrer Ausbildung erhält sie neben ihrem Grundgehalt eine Mehrleistungszulage und die Hälfte jener Funktionszulage, die sie später voraussichtlich bekommen wird.

Die Ausbildung dauert rund drei Jahre. Valerie lernt, arbeitet, bereitet sich auf Prüfungen vor und übernimmt Schritt für Schritt mehr Verantwortung. Schließlich besteht sie die Prüfung. Mit den Nerven ist sie vermutlich genauso fertig wie mit ihrer Ausbildung, denn sie ist nun am Ziel, das Diplom in der Hand, beginnt sie eigenständig als Organ der Rechtsprechung zu arbeiten und selbstverantwortlich Entscheidungen zu treffen.

Und jetzt, so sollte man meinen, bekommt sie die volle Funktionszulage. Schließlich ist sie jetzt fertig ausgebildet.

Nein.

Sie fällt auf die Grundlaufbahn zurück. Valerie ist ein besonderer Härtefall, weil sie ihre Ausbildung in einer Übergangsphase absolviert hat: Sie hat begonnen, als die Mehrleistungszulage noch ausbezahlt wurde, und wird gerade jetzt fertig, wo diese wegfällt.

Doch der eigentliche Knackpunkt liegt tiefer.

Das Gehaltsgesetz regelt, welche Gehälter und Zulagen vorgesehen sind. Wann bestimmte Ansprüche entstehen, ist allerdings auch im Beamtendienstrechtsgesetz geregelt. Dort findet sich für die betreffende Funktionszulage eine Vierjahresregel.

Ursprünglich, also als die Ausbildung vier Jahre gedauert hatte, mag das durchaus sinnvoll gewesen sein. Doch die Ausbildung wurde vor Kurzem verkürzt. Die Anspruchsregelung aber wurde nicht entsprechend angepasst.

Das Ergebnis: Valerie kann ihre Ausbildung abgeschlossen haben, eigenständig arbeiten, Entscheidungen treffen und Verantwortung tragen – und trotzdem weniger verdienen, als sie während ihrer Ausbildungszeit bekommen hat.

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Der Lehrling bekommt doch tatsächlich mehr als der Geselle (in seinem ersten Jahr).

Reformieren ist noch kein Verbessern

Was also klettert aus diesem trojanischen Pferd heraus, dass wir mit den verwirrten Maler:innen und Valerie gezeichnet haben?

Ein Beispiel dafür, was in unserem über Jahrzehnte und Jahrhunderte gewachsenen, verschachtelten System schiefläuft: Es ist schlicht zu unübersichtlich geworden.

Wir ändern hier etwas, passen dort etwas an. Doch offenbar wird nicht immer zu Ende gedacht, wie die einzelnen Regelungen ineinandergreifen. Eine Änderung verbessert einen Bereich, verschiebt das Problem aber in einen anderen. Oder sie schafft gleich ein neues.

Natürlich war es sinnvoll, die Ausbildung zu verkürzen. Und natürlich müsste man nun die Vierjahresregel entsprechend anpassen. Das klingt nach einer überschaubaren Korrektur.

Aber genau das ist der Punkt: Eine Lösung für ein Problem sollte nicht erst weitere Probleme sichtbar und damit die nächste Lösung erforderlich machen. Denn wer auf diese Weise arbeitet, läuft den Problemen immer nur hinterher.

Diese kleine Abhandlung ist am Ende vielleicht völlig unbedeutend. Es betrifft einen verhältnismäßig kleinen Personenkreis und entsprechend gering war der öffentliche Widerhall. Aber ich finde, gerade dieses Beispiel zeigt im Kleinen ein Problem, das wir im Großen betrachten sollten.

Unser System ist derart undurchschaubar geworden, dass man sich fragen muss, ob überhaupt noch jemand den Überblick hat, wo man sinnvoll ansetzen könnte. Mir fehlt zunehmend das Gefühl, dass Politik nicht nur verwaltet, repariert und nachjustiert, sondern eigene Ideen entwickelt. Dass jemand den Mut hat, ein Problem nicht bloß innerhalb der bestehenden Strukturen zu lösen, sondern diese Strukturen selbst infrage zu stellen.

Stattdessen scheint das Beste, was wir uns noch zutrauen, zu sein, den Status quo irgendwie zu erhalten. Und das Traurige daran ist: Selbst dieser Status quo verliert zunehmend an Boden gegenüber jenen, die versprechen, alles müsse wieder so werden wie früher.

Aber wer nach vorne gehen will, muss auch nach vorne sehen. Ich möchte meine kleine Entgleisung mit einem politischen Appell abschließen: Warum gewinnt das rechte politische Spektrum derzeit gefühlt allerorts an Zuspruch? Nicht, weil es bessere Ideen oder einen überzeugenden Plan für die Zukunft hat. Sondern, weil es den Eindruck vermittelt, endlich etwas anpacken zu wollen. Weil es Entschlossenheit verspricht, während andere politische Kräfte häufig den Eindruck erwecken, den Problemen nur noch hinterherzulaufen.

Genau diesen Mut würde ich mir wünschen: den Mut, nicht erst dann nach Lösungen zu suchen, wenn die nächste Fehlentwicklung längst eingetreten ist. Den Mut,  vorausschauend zu handeln, bestehende Strukturen infrage zu stellen und Dinge auch einmal völlig neu zu denken.