Mit der steirischen AK Wahl endete im April, was im Jänner in Salzburg und Vorarlberg begonnen hatte – die AK-Wahlen des Jahres 2024. Für den GLB bedeutet dies eine weitere Stärkung, nachdem bereits die vorangegangenen Wahlgänge zu Stimmen und Mandatsgewinnen geführt hatten.

Die Ausgangslage gestaltete sich dieses Mal anders als bei vorangegangenen Wahlen. Wenngleich eines konstant bleibt, AK-Wahlen genießen nicht gerade die größte mediale Aufmerksamkeit. Wie bei der letzten Wahl als es am Vorabend des Ibiza Skandals eine ÖVP-FPÖ geführte Koalition gab, war die SPÖ im Bund in Opposition. Aufgrund parteiinterner Dauerturbulenzen konnte bereits im Vorfeld der AK Wahlen davon ausgegangen werden, dass es dennoch keinen bundespolitischen Rückenwind für die sozialdemokratischen Gewerkschafter:innen geben wird.

Dauerkrise

Von der Corona Krise über Ukraine Krieg und Teuerungskrise, die vergangenen Jahre waren für viele Menschen in unserem Land belastend. Es wird immer schwieriger mit dem Einkommen über die Runden zu kommen, Stabilität im Leben geht verloren und die Zukunftsaussichten sind nicht gerade rosig. Dass das so ist, hängt auch mit dem Umgang der Bundesregierung mit der Dauerkrise zusammen. ÖVP und Grüne sind Antworten auf die brennenden Fragen unserer Zeit weitgehend schuldig geblieben oder haben sich auf untaugliche Lösungsvorschläge beschränkt und damit auch noch Öl ins Feuer gegossen.

Proteststimmung

Es verwundert daher wenig, dass es die SPÖ, ÖVP und den Grünen nahestehende Fraktionen bei dieser Arbeiterkammerwahl schwer hatten. Die FSG konnte sich bundesweit zwar weiterhin als klar stärkste Fraktion behaupten, verlor aber deutlich an Stimmen und insgesamt 13 Mandate. Noch deutlicher sind die Verluste bei der FCG, die von 172 auf 150 Mandate zurückfiel. Die Freiheitlichen Arbeitnehmer konnten zwar zulegen, etwa in der Steiermark die FCG überholen, dennoch waren die Ergebnisse der FA durchwachsen und weit entfernt von jenen Werten, die der FPÖ bei Umfragen zur Nationalratswahl vorausgesagt werden. Kleinere Listen, die teilweise nur in einzelnen Bundesländern angetreten sind, haben gut abgeschnitten und sind teilweise neu in die Vollversammlungen eingezogen.

GLB gestärkt

Mit insgesamt 9 Kammerrät:innen war der GLB in der vergangenen Periode in den Vollversammlungen in der Steiermark (5), Wien (2) und Oberösterreich und Salzburg (jeweils 1) vertreten. Die Wahlen 2024 brachten einen Zuwachs auf 12 Mandate. Dafür verantwortlich waren zwei große Wahlerfolge. Neu gelang unter der Listenbezeichnung Gewerkschaftliche Linke der Einzug in die Tiroler AK Vollversammlung, wo letztmalig 1959 ein Mandat errungen wurde.

In der Steiermark wurden unter der Listenbezeichnung GLB-KPÖ zwei weitere Mandate hinzugewonnen und erstmals seit Jahrzehnten ein Sitz im 14-köpfigen Kammervorstand erreicht, wo der GLB nun neben 10 Sozialdemokrat:innen, 2 Freiheitlichen und einem ÖAAB-FCG Mandatar vertreten sein wird.

Nicht unerwähnt bleiben soll, dass es wichtig war mit Komintern im Vorfeld der Wahlen Gespräche zu führen und in den Bundesländern Tirol und Niederösterreich nicht gegeneinander anzutreten. Durch den Verzicht auf eine eigenständige Kandidatur in Niederösterreich und die Unterstützung der Komintern Liste durch den GLB gelang es, dass GLB Betriebsrat Manuel Hochstöger über Listenplatz zwei der Komintern Liste in die niederösterreichische Vollversammlung einzieht und hier erstmals seit der Wahl 1989 wieder ein GLB Betriebsrat vertreten ist. Er ist somit der dreizehnte GLB AK-Rat. Bundesweit mehr Mandate konnte der GLB zuletzt 1964 erringen.

Wie weiter?

Insgesamt ist der Wahlgang ein schöner Erfolg, auf den man aufbauen kann. Neben den schon angesprochenen Mandatsgewinnen konnten in den Bundesländern Salzburg, Oberösterreich und Wien prozentuell Zuwächse erreicht und die vorhandenen Mandate gut abgesichert werden. Leider nicht gereicht hat es für einen Einzug in Vorarlberg und Kärnten. Es gilt daher – mit den Möglichkeiten – die nun bestehen – die Strukturen im GLB zu stärken und dort, wo sie noch nicht vorhanden sind welche neu zu schaffen.

Zentral dabei ist der Ausbau der Verankerung in den Betrieben. Betriebsrät:innen und Personalvertreter:innen zu haben und nicht bloß auf AK-Wahlen zu orientieren ist für eine Gründungsfraktion des ÖGB ohnehin selbstverständlich. Es zeigt sich jedoch auch eine positive Auswirkung bei den AK Wahlen. Dort wo sich GLB Betriebsrät:innen im AK-Wahlkampf im Betrieb engagiert haben, sind die Wahlergebnisse deutlich über dem Schnitt. Neben der Arbeit in den Vollversammlungen und im steirischen AK-Vorstand, wo wir jene Dinge einbringen werden, die wir im Wahlkampf angesprochen haben, gilt es daher in den kommenden Jahren die Chance, die uns dieses Ergebnis für den Ausbau unserer betrieblichen Verankerung bietet, zu nützen.